In Briefen an die jeweiligen Bürgermeister fordert die KPÖ-Oberösterreich die Umbenennung von in mehreren oö Gemeinden existierenden Straßen die nach Kollaborateuren mit dem Nazi-Regime benannt sind. Konkret geht es dabei um die nach dem, Mediziner Julius Wagner-Jauregg benannten Verkehrsflächen in Linz und Wels, um nach dem Schriftsteller Karl Heinrich Waggerl benannte Straßen in Wels, Leonding und Attnang-Puchheim sowie um nach dem Schriftsteller Franz Karl Ginzkey benannte Straßen in Linz, Wels, Freistadt, Attnang-Puchheim, Lenzing, Seewalchen und Vöcklabruck.

Sehr gut besucht war das nunmehr bereits 6. Treffen des OÖ Netzwerkes gegen Rassismus und Rechtsextremismus, das am 14. Oktober 2006 im Bildungshaus Schloss Puchberg bei Wels über die Bühne ging. Bildungshaus-Leiter Wilhelm Achleitner konnte als „Hausherr“ wieder weit mehr als hundert VertreterInnen der mittlerweile über 40 im Netzwerk zusammengeschlossenen antifaschistischen Gruppen aus Oberösterreich begrüßen.

Beim 6. Netzwerktreffen des OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus am 14. Oktober 2006 im Bildungshaus Schloss Puchberg bei Wels wurden folgende Resolutionen beschlossen:

Wie der Welser Bürgermeister Peter Koits in seiner Begrüßungsansprache beim 6. Jahrestreffen des OÖ Netzwerkes gegen Rassismus und Rechtsextremismus am 14. Oktober 2006 im Bildungshaus Schloss Puchberg bei Wels mitteilte, wurde die Benennung von zwei weiteren Straßen in Wels nach antifaschistischen WiderstandskämpferInnen beschlossen.

Nach längerem, mit Geduld ertragenen Leiden als Folgen eines tragischen Verkehrsunfalles ist am 12. Oktober 2006 in Linz unser Genosse Karl Straßmayr im 79. Lebensjahr gestorben.

Von Tobias Pflüger

Rede von Tobias Pflüger (Mitglied des Europäischen Parlaments, Die Linke) für die Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordisch Grüne Linke (GUE/NGL) in der Plenardebatte des Europäischen Parlaments zu den Erklärungen des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Kommission - Atomtest von Nordkorea, 11. Oktober 2006

Als höchst problematisch sieht die Linzer KPÖ die Aufhebung der bisherigen Schulsprengel für die 35 Volks-, 13 Haupt- und drei Sonderschulen in der Landeshauptstadt ab dem Schuljahr 2007/08 zugunsten einer freien Schulwahl: „Was hier als Entbürokratisierung gefeiert wird, beinhaltet die Gefahr einer Gettoisierung, wenn sich besser situierte und mobilere Eltern für ihre Kinder die besten Schulen aussuchen, während Kinder aus sozial schwächeren und MigrantInnenfamilien ins Abseits geraten“, befürchtet KPÖ-Bezirksvorsitzender Leo Furtlehner.

Strikt abgelehnt wird von der KPÖ-Oberösterreich die Orientierung der Landespolitik auf eine Privatisierung der landeseigenen Energie AG (EAG). Die mit 1. Oktober 2006 in Kraft getretene Neustrukturierung der EAG in fünf Geschäftsbereiche, drei Leitgesellschaften bzw. Zwischenholdings und vier Servicebereiche zielt ganz offensichtlich darauf.