Antifa-Demonstration in Braunau
Samstag, 17. April 2010, 15 Uhr, Bahnhof

Rechte Parolen und FPÖ-Hetze lösen keine Probleme: Gemeinsam für Umverteilung

In Zeiten einer ökonomischen Wirtschaftskrise, sozialer Ungerechtigkeiten und Massenarbeitslosigkeit sind viele Menschen verunsichert und haben Angst vor der Zukunft. Die Arbeitsplätze sind nicht mehr sicher und ständig sprechen die Politiker von neuen Gebühren oder höheren Massensteuern, die vor allem die Geldbeutel jener Menschen schröpfen sollen, die sowieso schon am aller wenigsten haben.

„Der Widerstand der FPÖ gegen die Ausarbeitung eines neuen Linzer Sozialprogramms macht deutlich, dass sich die Politik der FP auf Fremdenfeindlichkeit reduziert und ihre angeblichen sozialen Ansprüchen nur Leerformeln sind“ meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zu den FP-Attacken.

Ein Monsterprogramm hatte der Linzer Gemeinderat bei seiner vierten Sitzung am 21. Jänner 2010 zu bewältigen. Während der sechsstündigen Sitzung waren daher zeitweise nicht nur die Reihen der GemeinderätInnen sondern auch das Präsidium deutlich gelichtet. Erstmals seit seinem Amtsantritt vor 22 Jahren war Bürgermeister Dobusch durch einen Sportunfall verhindert, die Sitzung wurde von SPÖ-Vizebürgermeisterin Christiana Dolezal geleitet.

Im Zusammenhang mit der Beschlussfassung für ein Verkehrskonzept zur Neugestaltung der Hinsenkamp-Kreuzung in Urfahr bei der 4. Gemeinderatssitzung am 21. Jänner 2010 nahm KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn grundsätzlich zur Linzer Verkehrspolitik Stellung:

Für die Gemeinderatssitzung am 21. Jänner 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage zum Thema Strom- und Heizungsabschaltungen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Zu einer „unendlichen Geschichte“ drohen die Cross Border Leasing Verträge der stadteigenen Linz AG zu werden. Dazu hat jetzt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn für die Gemeinderatssitzung am 21. Jänner 2010 eine Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch gerichtet und verlangt Auskünfte über den Stand der Dinge.

Von Erich Hackl

Zeigen, was reaktionäre Politik und ungehemmtes Profitstreben anrichten. – Gedenkblatt für Eugenie Kain.

Gläubige hätten es leichter. Alles sei geregelt. Die Verstorbenen kämen in den Himmel. Das gehe in der Regel schnell, deshalb auch die Eile, mit der sie den Zurückgebliebenen entrissen würden. Wenige Sätze nur, die bei einem christlichen Begräbnis über sie gesprochen würden. Dann müsse losgelassen werden. Die Toten würden übergeben und auf den Weg geschickt, und die Angehörigen blieben zurück mit den dürren Worten eines Geistlichen und sollten Zuversicht im Gebet finden.

Rede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Verabschiedung von Eugenie Kain am 15. Jänner 2010 am Urnenfriedhof in Linz-Urfahr.

Liebe Margit, liebe Katharina, lieber Franz, werte Trauergemeinschaft, ich habe heute die große Ehre die letzten Worte im Namen der KP für unsere Genossin und Freundin Eugenie Kain zu sprechen. Unfaßbar erscheint uns allen die Tatsache, dass Eugenie nicht mehr unter uns weilt.