"Vergessene Kriege" zwischen Schatten und Licht oder das Duell im Morgengrauen um Ökonomie, Medien und Politik

Das Buch geht auf die Schlaininger Sommerakademie im Juli 2010 zurück. Das unter der Projektleitung von Thomas Roithner erstellte Buch umfasst 308 Seiten und kostet 9,80 Euro zuzüglich Porto.

Über Kriege und bewaffnete Konflikte im Irak, in Afghanistan oder in Israel-Palästina hören und lesen wir beinahe täglich, während jene in Kaschmir, Pakistan, den Philippinen, im Kaukasus, in Algerien, Westsahara, im Kongo oder in Lateinamerika weniger oder kaum in den aktuellen Schlagzeilen der Auslandsberichterstattung vorkommen.

Werden Kriege unter Duldung oder im wirtschaftlichen Interesse wichtiger globaler Player rascher "vergessen" und warum? "Krieg im Abseits" beleuchtet nicht nur Ökonomie, Medien, Politik und Völkerrecht.

Einen regelrechten Eiertanz zum Umfaller der SPÖ in der Causa Stadtwache führte SPÖ-Gemeinderat Franz Leidenmühler auf. Er philosophierte lang und breit über das Verständnis von Sicherheit um sich schlussendlich zum „Ordnungsdienst“ zu bekennen und sich zu beschweren, dass dieser immer noch von Medien und manchen Parteien „fälschlicherweise als Stadtwache bezeichnet“ wird.

Mehr als zehn Stunden dauerte die Budgetdebatte des Linzer Gemeinderates am 16. Dezember 2010, neben fünf RednerInnen in der Generaldebatte gab es 41 Statements von GemeinderätInnen in der Spezialdebatte.

Anlässlich der heutigen Gemeinderatssitzung, in der auch über das Budget für die Stadtwache („Ordnungsdienst der Stadt Linz GmbH“) debattiert wird, möchten wir auf einen Werbespot hinweisen, der seit wenigen Tagen im Internet kursiert und binnen kürzester Zeit von über 3.000 Menschen gesehen wurde. Der offenbar auf dem Linzer Hauptplatz gedrehte Film thematisiert die Arbeit der Stadtwache auf ungewöhnliche Weise.

Gemäß Paragraph 53, Absatz 3 des Statuts der Landeshauptstadt Linz hat der KPÖ-Bezirksvorstand Linz nachstehende Erinnerungen zum Voranschlag 2011 eingebracht und ersucht, sofern erforderlich, die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen:

Die Auflösung der Stadtwache und die Ablehnung einer Mitfinanzierung des Westringes sowie ein Schuldenmoratorium für die Gemeinden, die Einführung einer Nahverkehrsabgabe zur Finanzierung des öffentlichen Verkehrs, eine Entlastung der beim Sprengelbeitrag und die Streichung der Landesumlage sind wesentliche Forderungen der Linzer KPÖ zu dem am 16. Dezember 2010 im Gemeinderat behandelten Voranschlag 2011.

Bei der heutigen Demonstration der Belegschaft der von den Kürzungen betroffenen Sozialvereine, die von der Plattform gegen das Belastungspaket unter dem Motto „Mehr Geld für Bildung und Soziales – Verteilungsgerechtigkeit jetzt“ unterstützt wurde, beteiligten sich trotz Eiseskälte und Schneetreiben in Linz an die 1.500 Menschen (laut Angaben der Polizei mehr als tausend).

Mehr als 25 Organisationen der Plattform sowie zahlreiche Betriebsratskörperschaften machten gelebte Solidarität mit den von Kündigungen bedrohten SozialarbeiterInnen von Pro Mente OÖ und EXIT Sozial sicht-, hör- und fühlbar.

„Will die Industriellenvereinigung 7.500 Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst vernichten?“ fragt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner um Zusammenhang mit den jüngsten „Vorschlägen“ von IV-Landespräsident Klaus Pöttinger.

Die Industriellenvereinigung hatte bereits vor Monaten verlangt die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich von 444 auf 222 zu halbieren. Die Mitsprache der BürgerInnen bei teilweise durchaus sinnvollen Gemeindefusionen ist für die Industriellen offensichtlich ein Fremdwort. Jetzt legte Pöttinger nach und will die Bezirkshauptmannschaften auflösen und deren Aufgaben nicht näher definierten „Kompetenzzentren“ übertragen.