Rund 300 AntifaschistInnen demonstrierten am Abend des 11. Februar 2012 in Linz gegen den deutschnationalen Burschenbundball im Kaufmännischen Vereinshaus. Vom Hauptplatz, wo eine Auftaktkundgebung stattfand, bewegte sich der Demonstrationszug über die Hofgasse und den Alten Markt zum Taubenmarkt und von dort durch die Landstraße bis zum Vereinshaus, wo ein massives Polizeiaufgebot das deutschnationale Getümmel hermetisch vor den DemonstrantInnen abschirmte.

Besonders kritisiert wurde bereits im Vorfeld der Veranstaltung die Teilnahme von LH Josef Pühringer und des Linzer Vizebürgermeisters Erich Watzl (beide ÖVP) sowie des Vizerektors der Johannes-Kepler-Universität, Friedrich Roithmaier, an der Veranstaltung der FPÖ-nahen Burschenschaften.

Burschenschaften tun vor allem eines: polarisieren. Die Einen sehen sie als Bewahrer der Tradition, die anderen als Rechtsextremisten. In Linz fand am 13.1.2012 die 1. Linzer Burschi-Tour statt, bei welcher der Rechtsextremismusexperte Heribert Schiedel (DÖW) durch die Linzer Burschenschaften führte. subtext.at hat ihn vorab zum Interview gebeten.

subtext.at: Wenn man in ganz Österreich von “Burschenschaften” spricht, von wie vielen verschiedenen Burschenschaften mit wie vielen Mitgliedern spricht man da überhaupt?

Heribert Schiedel: Genaue Zahlen kennen wir nicht, Schätzungen belaufen sich auf rund 4000. Das sind die Mitglieder aller deutschnationalen Verbindungen, unter denen die Burschenschaften den politischsten (rechtesten) Teil bilden, vom jungen Pennäler bis zum „Alten Herren“.

subtext.at: Das ganze dann auch heruntergebrochen auf Oberösterreich – wie sieht es da aus?

Gegen die Bestrebungen der FPÖ durch eine ortspolizeiliche Verordnung sektoral ein allgemeines Bettelverbot einzuführen und damit der mit Akzeptanzproblemen Stadtwache mehr Befugnisse einzuräumen wendet sich die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Bestätigt sieht sich die KPÖ in ihrer Haltung zur Einführung von Smart Meter durch die heftige Kritik der Arbeiterkammer, die jetzt verlangt in dieser Angelegenheit die Notbremse zu ziehen.

Die AK führt in ihrer Kritik an den geplanten „intelligenten Stromzählern“ fehlende EU-Standards, keine Wahlmöglichkeit zwischen den Zähleranbietern, offene Fragen beim Datenschutz und Kostenbelastungen für die KonsumentInnen an und fordert den Wirtschaftsminister auf, den vorliegenden Verordnungsentwurf zurückzunehmen und flankierende Schutzmaßnahmen für KonsumentInnen zu erlassen.

Auf der Tagung der Internationalen Kommission der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am 28.1.2012 hielt Georg Polikeit ein Referat zur aktuellen Krisenentwicklung in der EU. Wir geben hier den Teil des Referats wieder, in dem er sich mit zwei konkreten Fragen beschäftigt:
- der Frage eines möglichen Austritts aus der EU und Rückkehr zu nationalen Währungen
- mit der Frage , ob die EU als imperialistisches Staatenbündnis reformierbar oder demokratisierbar ist.

Beschämend ist die Rolle der Linzer SPÖ, wenn es um eine kritische Auseinandersetzung mit der Vergangenheit geht, stellt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn im Zusammenhang mit der Debatte um Denkmal für Friedrich Ludwig Jahn im Volksgarten fest. Nicht weniger als dreimal scheiterten allein in den letzten Monaten Anträge dieses Denkmal zu entfernen oder wenigstens mit einer kritischen Zusatztafel zu versehen.

Die Aussagen von FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache und dem EU-Abgeordneten Franz Obermayr im Zusammenhang mit dem Wiener WKR-Ball müssten für LH Josef Pühringer, den Linzer Vizebürgermeister Erich Watzl (beide ÖVP) sowie Uni-Vizerektor Friedrich Roithmaier Grund genug für eine Absage ihrer Teilnahme sowie des Ehrenschutzes beim Linzer Burschenbundball am 11. Februar 2012 sein, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Einen Zusammenhang zwischen dem Ausbau der Autobahntransitstrecke zwischen Tschechien und Österreich und der Erweiterung des Atomkraftwerkes Temelin sehen die Sprecher von drei Verkehrsinitiativen, des Verkehrsforums OÖ, der Schutzgemeinschaft Lebensraum A7 und der Überparteilichen Plattform gegen die Westring–Autobahn.