Angesichts rasant steigender Immobilienpreise werden klare Mietzinsobergrenzen für alle Wohnungen und andere Maßnahmen zur Senkung der Wohnkosten immer dringlicher, fordert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner mit Verweis auf eine Studie des Immo-Konzerns Remax.

Ansprache von KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner bei der Kundgebung bei der Gedenktafel für die 42 Antifaschisten an der Klagemauer im KZ Mauthausen am 13. Mai 2012.

Wenn es um die Würdigung jener 42 Antifaschisten geht, die kurz vor der Befreiung vom Faschismus am 28. April 1945 ermordet wurden, und derer wir hier bei dem 2001 von KZ-Verband und KPÖ-Oberösterreich errichteten Gedenktafel gedenken, fällt es schwer nicht in Routine abzugleiten. Denn vieles wurde schon gesagt, obwohl manches nicht oft genug gesagt werden kann.

Laut Behördenangaben nahmen rund 10.000 Menschen an der Kundgebung zum 67. Jahrestag der Befreiung des Nazi-Konzentrationslagers Mauthausen am 13. Mai 2012 teil.

Die Befreiungsfeier 2012 stand unter dem Themenschwerpunkt „Rassistische Verfolgung“ uns setzte sich mit der Ausgrenzung, Verfolgung und Vernichtung der europäischen JüdInnen, Roma und Sinti auseinander.

Kein Grund zum Jubeln, wie von LH Josef Pühringer, SPÖ-Landtagsklubchefin Gertraud Jahn, Grün-Abgeordneter Maria Buchmayr und GdG-Landesobmann Norbert Haudum praktiziert, ist das Ergebnis der Nachverhandlungen über die Gehaltserhöhungen 2012 für den oö Landes- und Gemeindedienst, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest.

Die KPÖ-Oberösterreich ruft zur breiten Teilnahme an der traditionellen Befreiungsfeier im KZ Mauthausen am Sonntag, 13. Mai 2012 auf, die heuer zum 67. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus unter dem Schwerpunkt „Rassistische Verfolgung“ steht und sich mit der Ausgrenzung, Verfolgung und Vernichtung der europäischen JüdInnen, Roma und Sinti auseinandersetzt.

Nicht Transparenz und Korruptionsbekämpfung, sondern der Machterhalt der Länderfürsten stehen für die Regierungsparteien im Mittelpunkt des hochgejubelten Transparenzpakets, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Wie gerne würde ich FreundInnen und interessierten Menschen aus anderen Städten, Regionen und Ländern mitteilen, dass in der in Linz praktizierten Verkehrspolitik endlich Vernunft einzukehren scheint.

Doch folgt der Blockade der Vorstellung eines nicht nur in seinen Grundmaßen menschengerechten Hauptplatzes, eines Hauptplatzes ohne Durchzugsverkehr also, durch vom Autovirus in ihrem Denken lahmgelegte Stadt-PolitikerInnen nun zwangsläufig der nächste Schritt, die nächste verkehrspolitische Großtat.

Das Ergebnis einer Volksbefragung in Tallin, in der Hauptstadt von Estland ab 2013 Freifahrt auf öffentlichen Verkehrsmitteln einzuführen, hat die Debatte über den Nulltarif auch in Österreich aktualisiert.