Für die Gemeinderatssitzung am 24. Mai 2012 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Finanzstadtrat Johann Mayr (SPÖ) zum Thema Traditionsgasthäuser eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Einmal mehr agiert die österreichische Bundesregierung bei der Umstellung von Überweisungen auf das System SEPA (Single Euro Payments Area) als übereifriger EU-Musterknabe, kritisiert KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner.

Die KPÖ begrüßt die wachsende Kritik am EU-Fiskalpakt und sieht sich durch jüngste Äußerungen von Arbeiterkammer und SPÖ darin bestätigt, dass Europa einen Kurswechsel braucht. Die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn hat für die Gemeinderatssitzung am 24. Mai 2012 einen Antrag eingebracht, in dem Regierung und Parlament aufgefordert werden den Fiskalpakt vor Ratifizierung einer Volksabstimmung zu unterziehen.

Es ist widersinnig, wenn die Linzer SPÖ von Migrationsvereinen eine Frauenquote in den Vorständen einfordert, gleichzeitig aber im eigenen Entscheidungsbereich Frauen bei der Besetzung von Spitzenpositionen im Magistrat gezielt ausgrenzt, meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Franz Willinger war Februarkämpfer, Teilnehmer am Aufbau des Sozialismus in der UdSSR, Spanienkämpfer, KZ-Häftling, zuletzt Ehrenobmann des KZ-Verbandes OÖ. Franz Willinger kam am 16. Mai 1912 als Sohn einer Eisenbahnerfamilie in Linz zur Welt. Nach der Grundschule erlernte er den Beruf eines Friseurs und schloss sich bereits früh der Arbeiterwegung an.

Auch eine noch so nett dargestellte Behübschung des EU-Fiskalpaktes mit einer „Wachstums- und Beschäftigungsinitiative“, wie von SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer und anderen vorgeschlagen, ändert nichts am negativen Kern dieses Instruments, meint KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner.

Von Thomas Schönfeld

Am 15. Mai 1982, fand der Friedensmarsch der 70 000 in Wien statt. Auf den Plakaten und Aufklebern, mit denen zur Teilnahme aufgerufen wurde, stand die Hauptlosung dieser bis dahin größten österreichischen Friedensdemonstration der Nachkriegszeit: „Den Atomkrieg verhindern! Abrüsten!“. Wenn hier an diese eindrucksvolle Manifestation erinnert wird, dann vor allem, um heutige Probleme der Friedenssicherung mit den damaligen in Beziehung zu setzen. Zunächst ist zu fragen: Worin bestand die damalige Zuspitzung der Kriegsgefahr? Wie entstand in wenig mehr als einem Jahr eine so große, zehntausende Menschen dieses Landes mobilisierende Bewegung?

Ein gutes halbes Jahrzehnt lang bis Mitte der 80er Jahre griff die Friedensbewegung in Oberösterreich spürbar in die politische Auseinandersetzung mit ein und hinterließ bis heute ihre Spuren. So deklarierten sich als Ergebnis der Friedensbewegung mehrere Friedensgemeinden.