Rede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Abschlusskundgebung des „Alternativen 1. Mai“ am 1.5.2015 auf dem Linzer Hauptplatz

Herzlich Willkommen bei unserer Maikundgebung auf dem Linzer Hauptplatz. Es freut mich, dass trotz des fehlenden sonnigen Wetters so viele gekommen sind um mit uns die für mich wunderbare Tradition des 1. Mai als Protest- und Feiertag zu begehen.

Buchstäblich bis zum letzten Tag seines Bestehens wütete das Naziregime in Hitlers Heimatgau Oberdonau gegen alle GegnerInnen. Noch am 1. Mai 1945, als der Osten Österreichs schon seit rund drei Wochen befreit und am 27. April 1945 in Wien die 2. Republik und damit das Wiedererstehen eines unabhängigen Österreich proklamiert worden war, wurden auf dem Truppenübungsplatz in Treffling zahlreiche WiderstandskämpferInnen kaltblütig ermordet.

Die Untersagung des von PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) neuerlichen für 3. Mai 2015 in Linz angekündigten „Spazierganges“ wegen akutem Verdacht auf NS-Wiederbetätigung fordert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Die Erfahrungen der bisherigen, durch breiten Protest von Antifaschist_innen gestoppten, Aufmärsche in Wien, Linz, Bregenz und Graz zeigten klar und deutlich den rechtsextremen Hintergrund von PEGIDA.

So traten in Wien Personen mit Reichskriegsflagge, Hitlergruß, „Heil Hitler“-Rufen und klassischen antisemitischen Nazisprüchen wie „Wer nicht hüpft, der ist ein Jude“ in Erscheinung.

Die Schlüsselfrage für den künftigen Finanzausgleich wird sein, ob dieser eine finanzielle Stärkung der Gemeinden und damit der Gemeindeautonomie bringt, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zu den jetzt aufgenommenen Verhandlungen. Das heißt im Klartext, dass die Aufteilung der gemeinschaftlichen Bundesabgaben zugunsten der Gemeinden erhöht werden muss.

Auf Initiative der Welser KPÖ fand am 28. April 2015, dem Jahrestag der Ermordung oberösterreichischer Antifaschisten im KZ Mauthausen im April 1945, beim KZ-Denkmal im Pollheimerpark eine Kundgebung mit Kranzniederlegung statt. Damit wurde der politische Widerstand gegen das Nazi-Regime bei einer gemeinsamen Veranstaltung der Stadt Wels, der Welser Initiative gegen Faschismus und der KPÖ gewürdigt.

Es gibt immer noch viele Gründe und Ereignisse warum es sinnvoll ist am 1. Mai zu demonstrieren und warum das Eintreten für die Rechte der Lohnabhängigen, für internationale Solidarität sowie für Frieden und Abrüstung aktuell ist.

Positionierung des Bündnisses „Linz gegen Rechts“

Wer ist diese rechtsnationale Partei?

Es geht hier um die MHP, die Partei der nationalistischen Bewegung, die seit 1969 unter diesem Namen in der Türkei auftritt (zuvor: CKMP, Republikanische Nationale Bauernpartei).

Die KPÖ-Oberösterreich gedenkt zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus der in der Nacht vom 28. zum 29. April 1945 im Konzentrationslager Mauthausen auf ausdrücklichen Befehl von NS-Gauleiter August Eigruber ermordeten „Welser Gruppe“.