Die Aufhebung der Verschärfungen bei der Gewährung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) in Oberösterreich fordert nun die KPÖ mit Verweis auf die Aufhebung einer ähnlichen Regelung in Niederösterreich durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH): „Die Erkenntnis des VfGH, dass eine Ungleichbehandlung von Menschen die auf ein Mindestmaß an Existenzsicherung angewiesen sind sachlich nicht gerechtfertigt ist trifft nämlich auch genauso für die geltende Regelung in Oberösterreich zu“ meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Im Zusammenhang mit der Diskussion über Dieselfahrverbote - aber auch den zunehmenden Stau- und Umweltproblemen - wird aktuell wieder verstärkt hervorgehoben, dass die massive Förderung des öffentlichen Verkehrs im Großraum Linz der einzige und richtige Weg ist und deshalb verstärkt angegangen werden soll. Zu unserer Verwunderung werden aber gerade heuer die größten Straßenverkehrsprojekte in der Geschichte von Linz gestartet, obwohl allgemein bekannt ist, dass mehr Straßen mehr Autoverkehr erzeugen, den Linz nicht mehr aufnehmen kann.

Eine Publikation des ehemaligen wissenschaftlichen Leiters des DÖW Wolfgang Neugebauer

In der Publikation Der österreichische Widerstand 1938 bis 1945, die am 19. Mai 2008 im Veranstaltungszentrum des DÖW präsentiert wurde, bietet Wolfgang Neugebauer einen Überblick über die Gruppierungen und Formen des österreichischen Widerstandes gegen das NS-Regime zwischen 1938 und 1945.

Rede von Leo Mikesch (KPÖ) bei der Kundgebung „Sie sind den anderen Weg gegangen“ der Welser Initiative gegen Faschismus am 12.3.2018 beim Denkmal im Pollheimerpark in Wels.

Wir gedenken heute am 80. Jahrestag des „Anschlusses“ im Besonderen des Welser Widerstandes und der Frauen und Männer, die durch das NS-Terrorregime ermordet wurden. Sie stehen stellvertretend für die Millionen Opfer und vor allem für den vielfach ausgeblendeten bewussten politischen Widerstand.

Rede von KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner bei der Kundgebung der KPÖ am 12.3.2018 beim Denkmal für ermordete Widerstandskämpfer_innen in Linz-Schörgenhub

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Genossinnen und Genossen! Die Märztage vor 80 Jahren waren ein entscheidender Wendepunkt der österreichischen Geschichte des 20. Jahrhunderts.

Für die KPÖ ist der 80. Jahrestag der Annexion Österreichs durch Nazi-Deutschland im März 1938 Anlass des antifaschistischen Widerstandes und der Opfer zu gedenken, aber auch an die Mitverantwortung zigtausender Österreicher_innen an den Verbrechen des NS-Regimes zu erinnern und allen faschistischen und rechtsextremen Tendenzen und der Leugnung bzw. Bagatellisierung der Verbrechen der NS-Herrschaft entgegenzutreten, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest.

Einen würdigen Beitrag zum „Gedenkjahr 1918 – 1938 – 2018“ konnte die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn erreichen. Auf Initiative der KPÖ wurden die antifaschistischen Gedenkstätten in Linz auf Renovierungsbedarf untersucht und auf der Homepage der Stadt Linz findet man nun diese in der Unterkategorie „Antifaschistische Gedenkstätten“ mit aktuell 33 Einträgen aufgelistet: https://www.linz.at/archiv/denkmal/De..._suche=110

Gerlinde Grünn, KPÖ-Gemeinderätin in Linz, über schwarz-blaue Frauenpolitik in Oberösterreich

Frau ist ja schon einiges gewohnt in Oberösterreich. Zwei Jahre schwarz-blaue Eintracht auf Landesregierungsebene haben ihre Spuren hinterlassen.