So wie bereits seit 2012 nahmen auch heuer wieder Aktivist_innen der KPÖ als Gäste beim politischen Aschermittwoch der deutschen LINKEN, der am 14. Februar 2018 auf dem Schiff „Stadt Linz“ in Passau stattfand, teil.

Bei starkem Medieninteresse begrüßte im vollen Oberdeck der „Stadt Linz“ der Passauer Kreisvorsitzende Josef Ilsanker rund 400 Gäste und neben den Redner_innen und Vertretern von Gewerkschaften auch die anwesende Gruppe der KPÖ-Oberösterreich.

Frauen*Volksbegehren ist dringend notwendiger Schritt gegen Benachteiligung von Frauen

Frauen* sind in vielen Bereichen des Alltags gegenüber Männern klar benachteiligt. Daher unterstützt KPÖ PLUS das Frauen*Volksbegehren ab 12. Februar als dringend notwendigen und längst überfälligen Schritt für mehr Gleichberechtigung und Gleichstellung.

Immer deutlicher als politisches Desaster erweist sich die von der schwarz-blauen Mehrheit auf Biegen und Brechen durchgeboxte Einführung von Gebühren für die Nachmittagsbetreuung in den oberösterreichischen Kindereinrichtungen um 13 Mio. Euro – bei einem Landesbudget von fünf Milliarden Euro – einzusparen, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Das Gedenken an den Februaraufstand von 1934 als letzten verzweifelten Versuch der Arbeiter_innenbewegung die Demokratie zu retten hat angesichts der autoritären Aspekte von Programm und Praxis der schwarz-blauen Koalition höchst aktuelle Bedeutung, erklärt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum Jahrestag der Februarereignisse. Die Durchsetzung von Parlament, Regierung und Staatsapparat mit deutschnationalen Burschenschaftern, die Ausweitung von Überwachung und Bespitzelung der Bevölkerung, die Aufrüstung von Bundesheer und Polizei, die Bestrebungen Gesetzesverschärfungen auf Zuruf von Facebook-Pöblern zu vollziehen, die Beschränkung des Demonstrationsrechts und die Bestrebungen zur Ausschaltung der Arbeiterkammern als wichtigste Interessenvertretung der Lohnabhängigen verdeutlichen den verstärkten Trend zu einer autoritären Politik.

Franz Kain war ein bedeutender zeitgenössischer Autor. Die Reihe Hommagen, veranstaltet von Volkshochschule Linz und Grazer Autorinnen und Autorenversammlung (GAV) hat auch in ihrem achten Bestandsjahr interessante Vorträge zu bieten. Ein von Erich Klinger zusammengestelltes Infoangebot von Radio FRO dazu gibt es auf https://cba.fro.at/359320.

Die Autorin Judith Gruber-Rizy hielt am 31. Jänner 2018 im Linzer Wissensturm ihren Vortrag über Franz Kain, über den sie schon Ihre Dissertation verfasste. Gruber-Rizy organisierte 2017 und 2018 auch szenische Lesungen mit Erzählungen von Franz Kain aus einem seiner Hauptwerke „Der Weg zum Ödensee“.

Höchst aufschlussreich ist die jetzt vorgelegte Mietenstudie der Arbeiterkammer Wien auf Grundlage eines Mikrozensus der Statistik Austria über die Entwicklung der Wohnkosten von 2008 bis 2016. Die damit deutlich werdende Erhöhung der Mieten um ein Mehrfaches der Inflationsrate muss Anlass zum politischen Handeln sein um das Menschenrecht auf ein leistbares Wohnen sicherzustellen, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Mit 1. Mai 2017 hat die KPÖ die bundesweite Kampagne „Wohnen darf nicht arm machen!“ gestartet. Schwerpunkt dieser Aktion ist eine parlamentarische Petition an den Nationalrat mit vier wichtigen Forderungen (Mietzinsobergrenzen, Abschaffung Maklerprovision, Ablehnung Privatisierung, Ausweitung kommunaler Wohnbau).

Vor dem Hintergrund der Debatte über antisemitische Texte im Liederbuch der Burschenschaft Germania in Wiener Neustadt und den dadurch ausgelösten Rücktritt des nö FPÖ-Landeschefs Udo Landbauer ist die Frage berechtigt, welche politischen Leichen die Burschenschaften noch im Keller haben, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.