Trotz hochsommerlichen Badewetters war das zum viertenmal durchgeführte M8 Open House Neue Zeit Fest am 6. Juli 2019 im KPÖ-Haus Melicharstraße 8 in Linz überaus gut besucht und ein voller Erfolg. Beigetragen dazu hat ein umfangreiches und vielfältiges Programm. So wurde am Nachmittag am Vorplatz des Hauses ein Fahrradcheck vom „Rostigen Esel“ angeboten, zusätzlich gab es die Möglichkeit Probefahrten mit dem Lastenrad zu unternehmen.

Für die Gemeinderatssitzung am 4.7.2019 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Verkehrsreferent VBgm. Markus Hein (FPÖ) zum Thema Pförtnerampeln eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister, anlässlich die Gemeinderatssitzung am 24.1.2019 habe ich eine Anfrage an Sie als Verkehrsreferent zum Thema Pförtnerampeln eingebracht. Leider war die damalige Anfragebeantwortung nicht sehr konkret und wesentliche Teile der Anfrage wurde von Ihnen nicht ausführlich und zufriedenstellend beantwortet.

KPÖ-Verkehrssprecher Michael Schmida über Bahnausbau und Ostumfahrung

„Ein Schritt in die richtige Richtung, aber noch viel zu wenig. Außerdem wird das Paket durch viele andere verkehrspolitische Entscheidungen konterkariert“, so sieht KPÖ-Verkehrssprecher Michael Schmida die Ankündigung einer Bahninfrastrukturoffensive für Oberösterreich.

Die OÖ Landesregierung will überfallsartig am 1. Juli die Trasse für neue Linzer Transitautobahn und weitere Großstraßen-projekte verordnen! Daher Kundgebung: Stoppt den Bau neuer Megastraßen! Klimamilliarde statt Autobahnmilliarde!

Die OÖ Landesregierung lässt keine Möglichkeit aus, die Klimabewegung regelrecht zu verhöhnen. Im April kündigten LH Stelzer und Verkehrslandesrat Steinkellner an, in den nächsten Jahren eine knappe Milliarde zu investieren, um Straßenkapazitäten für zusätzliche 74.000 Kfz-Fahrten täglich in und um Linz zu schaffen. Nun legt LR Steinkellner nach: Unter dem Motto „Fit for future“ kündigt er an, bis spätestens 2030 die Osttangente realisieren zu wollen, also die Transitautobahn im Osten von Linz.

In den letzten Tagen geistert wieder einmal das Antiziganismus-Gespenst durch die Lokalpolitik. Beim letzten Aufenthalt von Roma im Messegelände sei es zu „Vandalismus“ und „Zwischenfällen“ gekommen, heißt es. Genaueres weiß man aber weder bei der Polizei noch sonst wo, ja selbst die diversen rechten Krawallblätter schweigen.

6.100 Unterschriften sind notwendig, rund 5.400 haben schon unterschrieben. Jetzt geht es in die Endrunde! Auch die Linzer KPÖ unterstützt die überparteiliche Bürger_inneninitiative "Rettet den Pichlingersee!".

Seit 2018 geistert ein gigantisches Bauvorhaben durch die Medien: Eine Investorengruppe will 200.000 m² wertvolles Grünland aus dem Naherholungsgebiet Pichlinger See und aus dem regionalen Grünzug „herausschneiden“.

Seit 20. Mai bis Ende Juni 2019 erfolgen Transporte von 1.500 Soldat_innen und 400 Militärfahrzeugen der USA durch Österreich zum NATO-Militärmanöver „Saber Guardian“ an dem neben US-Einheiten auch Truppen aus Bulgarien, Rumänien und Ungarn teilnehmen.