Nach dem „überraschenden“ Besuch etlicher Campingwagen alljährlich durchreisender Roma und Sinti am Welser Messegelände haben die Verantwortlichen von Stadt und Messe Wels wieder einmal die Verbotsschilder ausgepackt. „Statt auf Gespräche und Gastfreundschaft zu setzen, will man einmal mehr den Campingtourismus unterbinden.

Input von KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner bei der Beratung der oö Kandidat_innen zur Nationalratswahl 2019 am 13.8.2019

Nicht zum ersten Mal werden wir auch bei dieser Wahl mit dem Argument konfrontiert, dass unsere Kandidatur sinnlos sei, weil wir doch ohnehin keine Chance hätten eine Parlamentsvertretung zu erreichen. Daher ist es sinnvoll und notwendig, deutlich zu machen, warum wir bei der Nationalratswahl am 29. September 2019 kandidieren.

Als Pervertierung wirklicher Kulturförderung bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Vorgänge um die Förderung der „Motohall“ des KTM-Konzerns in Mattighofen mit 600.000 Euro aus dem Kulturbudget des Landes im Ressort von LH Thomas Stelzer (ÖVP).

Ein erstes für die oö Landesregierung negatives Gerichtsurteil zur Streichung der Wohnbeihilfe für Drittstaatsangehörige sowie eine sehr eindeutige „Missstandsfeststellung und Empfehlung der Volksanwaltschaft“ müssten Anlass genug für die umgehende Rücknahme der 2018 beschlossenen Verschlechterungen zur Aufrechterhaltung des Menschenrechts auf leistbares Wohnen sein, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest.

Ein politisches Armutszeugnis und gleichzeitig Eingeständnis ihres rechtsextremen Charakters ist die Präsentation eines 32-seitigen Rohberichts einer etwa 1.200-seitigen Parteigeschichte der FPÖ, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest. Dem Urteil des Politologen Ferdinand Karlhofer „Das hat mit historischer Aufarbeitung nichts zu tun“ ist daher voll und ganz zuzustimmen.

Grußbotschaft der KPÖ-Oberösterreich an die Hiroshima-Gruppe

Liebe Kolleg_innen, auch 2019 richten wir gerne wieder eine Grußbotschaft anlässlich des Jahrestages des am 6. bzw. 9. August 1945 erfolgten bislang einzigen kriegsmäßigen Einsatzes von Atomwaffen über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki durch die US-Luftwaffe.

Am 1. August 2019 wurden die Kreiswahlvorschläge für die fünf Wahlkreise mit 57 Kandidat_innen sowie der Landeswahlvorschlag für Oberösterreich der Liste „Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige“ (Kurzbezeichnung KPÖ) für die Nationalratswahl versehen mit 484 Unterstützungserklärungen aus 93 Gemeinden eingereicht und steht damit am 29. September 2019 in Oberösterreich als Liste 7 zur Wahl.

Der Landeswahlvorschlag der KPÖ (Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige), Liste 7, bei der Nationalratswahl am 29.9.2019 in Oberösterreich: