Mit einer Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) thematisiert die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 23. Jänner 2020 das Thema Straßenbenennungen in Linz.

Am 2. Jänner 2020 wurde die KZ-Gedenkstätte Mauthausen von Neonazis geschändet: Sie beschmierten das niederländische Denkmal mit Hakenkreuzen. „Das ist die vierte Schändung der Gedenkstätte in den letzten elf Jahren“, sagt Willi Mernyi, der Vorsitzende des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ).

Ist-Zustand: Seit Mitte der 1960er hat sich der Energieverbrauch in Österreich mehr als verdoppelt. Den größten Anteil hat dabei hierzulande immer noch Erdöl. Zusammen mit Erdgas liegt deren Anteil am heimischen Energieverbrauch bei über 50Prozent. Von einer nachhaltigen Energiewirtschaft sind wir also noch weit entfernt.

Sehr geehrte Damen und Herren! Auch wenn einiges in OÖ in den nächsten Jahren angegangen werden soll, so gibt es im oberösterreichischen Bahnsystem nach wie vor sehr große Baustellen, die deutlich schneller auf Schiene gebracht werden müssen als die derzeitigen Zeitpläne es erwarten lassen.

Das Zwischenurteil des Handelsgerichts Wien vom 7. Jänner 2020, wonach das Spekulationsgeschäft Swap 4175 der Stadt Linz mit der BAWAG P.S.K. ungültig war, weil es dazu keinen entsprechenden Gemeinderatsbeschluss gab und „der Gemeinderat nicht einzelnen Personen oder Organen die Wahrnehmung seiner Befugnisse delegieren kann“ (O-Ton Richter Pablik) bestätigt die von Anfang an in dieser Causa von der KPÖ erhobene Kritik, stellt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn fest.

Die Vollendung seines 70. Lebensjahres begeht am 4. Jänner 2020 in Wels unser Genosse Leo Mikesch.

Leo Mikesch wurde am 4. Jänner 1950 in Wels als Sohn einer Arbeiterfamilie geboren und absolvierte nach dem Schulbesuch eine kaufmännische Ausbildung. Von 1968 bis 1973 war er Arbeiter in der Welser Papierfabrik und wurde dort 1973 zum Betriebsrat gewählt. Von 1973 bis 1975 war er als Kraftfahrer und Dachdecker tätig.

Als Erfolg jahrelanger Proteste der antifaschistischen Bewegung sieht KPÖ-Landessprecher Michael Schmida, dass das Rektorat der Johannes-Kepler-Universität künftig keinen Ehrenschutz mehr für den Burschenbundball übernimmt. Dem liegt eine in geheimer Abstimmung erfolgte Entscheidung des Senats zugrunde, generell keinen Ehrenschutz mehr für Bälle zu übernehmen und auch keinen solchen für den Universitätsball in Anspruch zu nehmen.

In Einklang mit dem Statut der Stadt Wels hat die KPÖ-Stadtorganisation nachstehende Erinnerungen zum Voranschlag 2020/2021 ein, und Bürgermeister Andreas Rabl ersucht, diese in die Beratungen miteinzubeziehen und, sofern erforderlich, die notwendigen finanziellen Mittel dafür bereitzustellen: