„Keine Chance“ gab der damalige Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) der KPÖ bei der Gemeinderatswahl 2009. Mit dieser Aussage nach dem Wahlerfolg der KPÖ konfrontiert meinte Dobusch dann aber, nicht damit gerechnet zu haben, dass seine SPÖ „so viel verlieren würde“.

Der Wiedereinzug der KPÖ in den Linzer Gemeinderat nach 18 Jahren beruhte freilich vor allem auf politischer Beharrlichkeit. Hatte doch die KPÖ auch nach dem Mandatsverlust von 1991 stets kommunalpolitisch Flagge gezeigt und bereits 2003 das Mandat nur ganz knapp um 33 Stimmen verfehlt.

2009 war die KPÖ mit dem Motto „Wir versprechen nichts als Widerspruch und lästige Fragen im Gemeinderat“ angetreten. In diesem Sinne führte die KPÖ-Vertretung zu einer Belebung des Stadtparlaments und Gemeinderätin Gerlinde Grünn zeigt seit nunmehr zehn Jahren, dass eine fortschrittliche linke Stimme wichtig ist.

Die Flaute des jahrelang als Vorzeigeunternehmen bejubelten voestalpine-Konzerns zeigt jetzt in aller Deutlichkeit eine falsche Orientierung der Geschäftspolitik des Vorstandes, konstatiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner: „Wenn jetzt vom neuen voestalpine-Boss Herbert Eibensteiner gefordert wird aufzuräumen und einen „Tritt auf die Kostenbremse“ zu machen, gilt es sich dagegen zu wehren, dass dies auf Kosten der Beschäftigten erfolgt“, so Furtlehner.

KPÖ Linz Verkehrssprecher Michael Schmida: "Eigentlich ist es ja sehr erfreulich, wenn die Stadt in den Öffentlichen Verkehr investiert und zwei neue Buslinien ankündigt. Aber leider passt die Umsetzung zur sonst auch recht kurzsichtigen Retro-Verkehrspolitik in Linz. Eine wirkliche Verbesserung der Verkehrssituation bzw. ein attraktiver Öffi-Ausbau schaut anders aus."

Vergangenes Wochenende veranstalteten die Jungen Linken Oberösterreich ihren 2. Landeskongress in Linz. Neben der gemeinsamen Jahresplanung für 2020 stand auch ein neuer Landesvorstand zur Wahl. Dabei wurde der Angestellte Ralf Schinko (28) zum Sprecher gewählt. Teresa Griesebner (23), Soziologie-Studentin an der JKU, ist neue politische Geschäftsführerin, während die Kulturarbeiterin Melanie de Jong (25) zur Finanzreferentin gewählt wurde.

Für die Gemeinderatssitzung am 7.11.2019 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an den für Verkehr zuständigen VBgm. Markus Hein (FPÖ) zum Thema Sperre Radverkehr Unterführung Urnenhain eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Seit 23. Oktober 2019 ist die Unterführung Urnenhain bis 15. Juni 2020 für den Geh- und Radverkehr gesperrt. Die Rad-Benutzer*innen der Unterführung sind nun gezwungen, einen ca. 350 Meter langen Umweg auf sich zu nehmen. Außerdem ist zwar jetzt wieder die Unterführung Diesenleitenbach/Linzer Straße (viel später als ursprünglich geplant) geöffnet, aber auch hier müssen vor allem Radfahrer*innen unzumutbare Umwege zurücklegen, da die naheliegende Rampe nicht für den Fahrradverkehr freigegeben wurde.

Ist Zustand: Die Menschen werden mobiler. In den letzten Jahrzehnten hat der Verkehr auch in Wels stark zugenommen. Insbesondere der Freizeitverkehr weist, wie auch in anderen Gemeinden, ein sehr hohes Wachstum auf. Der Radverkehr stagniert seit langem auf einem niedrigen Niveau. Demgegenüber ist der Anteil des Autoverkehrs am stärksten angewachsen.

Mehr Informationen und eine bessere Nachvollziehbarkeit sollen das Interesse der Linzerinnen und Linzer an der Stadtpolitik steigern. Leitner-Rauchdobler und Grünn fordern deshalb, die eingebrachten Anfragen einer Gemeinderatssitzung analog zu den Fraktions-Anträgen auf der Homepage der Stadt Linz ersichtlich und die Sitzungsprotokolle zeitnah öffentlich zu machen. Einen entsprechenden Antrag legen sie dem Linzer Gemeinderat am 7. November 2019 vor.