Am Montag, 25. November, ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Auch in Linz fand eine Aktion statt, um auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam zu machen.

Bei einem Infostand am Schillerplatz haben die Jungen Linken das Gespräch mit PassantInnen gesucht und Flyer verteilt. Mit großen selbst gebastelten Häusern aus Karton brachten sie ihre Botschaft auf den Punkt:

Ist-Zustand: Wenn das Wohnungswesen privat organisiert ist, werden Wohnungen gebaut, die von wohlhabenden Einzelpersonen und Immobilienfirmen gekauft werden, um diese weiterzuvermieten. Ziel dieser Vermieter*innen/Investor*innen ist es einen möglichst hohen Gewinn mit den gekauften Wohnungen zu erzielen.

Das traditionelle Herbsttreffen von KPÖ-Oberösterreich und KSCM-Südböhmen fand am 22. November 2019 in Budweis statt. Die beiden Parteien haben bereits langjährige Beziehungen mit Konzentration auf die Partnerstädte Linz und Budweis.

Schwerpunkt des Treffens war ein Meinungs- und Erfahrungsaustausch über die Jugendarbeit. Darüber hinaus wurden auch Aktivitäten im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen KSCM und KPÖ für das Jahr 2020 besprochen.

Ist-Zustand: Oft heißt es, wir leben in einer Demokratie. Wenn wir uns aber genauer anschauen, wie diese Demokratie funktioniert, erkennen wir schnell, dass diese nur sehr kümmerlich ausgebaut ist und oft sehr abgehoben von der Bevölkerung agiert.

„Keine Chance“ gab der damalige Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) der KPÖ bei der Gemeinderatswahl 2009. Mit dieser Aussage nach dem Wahlerfolg der KPÖ konfrontiert meinte Dobusch dann aber, nicht damit gerechnet zu haben, dass seine SPÖ „so viel verlieren würde“.

Der Wiedereinzug der KPÖ in den Linzer Gemeinderat nach 18 Jahren beruhte freilich vor allem auf politischer Beharrlichkeit. Hatte doch die KPÖ auch nach dem Mandatsverlust von 1991 stets kommunalpolitisch Flagge gezeigt und bereits 2003 das Mandat nur ganz knapp um 33 Stimmen verfehlt.

2009 war die KPÖ mit dem Motto „Wir versprechen nichts als Widerspruch und lästige Fragen im Gemeinderat“ angetreten. In diesem Sinne führte die KPÖ-Vertretung zu einer Belebung des Stadtparlaments und Gemeinderätin Gerlinde Grünn zeigt seit nunmehr zehn Jahren, dass eine fortschrittliche linke Stimme wichtig ist.

Die Flaute des jahrelang als Vorzeigeunternehmen bejubelten voestalpine-Konzerns zeigt jetzt in aller Deutlichkeit eine falsche Orientierung der Geschäftspolitik des Vorstandes, konstatiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner: „Wenn jetzt vom neuen voestalpine-Boss Herbert Eibensteiner gefordert wird aufzuräumen und einen „Tritt auf die Kostenbremse“ zu machen, gilt es sich dagegen zu wehren, dass dies auf Kosten der Beschäftigten erfolgt“, so Furtlehner.

KPÖ Linz Verkehrssprecher Michael Schmida: "Eigentlich ist es ja sehr erfreulich, wenn die Stadt in den Öffentlichen Verkehr investiert und zwei neue Buslinien ankündigt. Aber leider passt die Umsetzung zur sonst auch recht kurzsichtigen Retro-Verkehrspolitik in Linz. Eine wirkliche Verbesserung der Verkehrssituation bzw. ein attraktiver Öffi-Ausbau schaut anders aus."

Vergangenes Wochenende veranstalteten die Jungen Linken Oberösterreich ihren 2. Landeskongress in Linz. Neben der gemeinsamen Jahresplanung für 2020 stand auch ein neuer Landesvorstand zur Wahl. Dabei wurde der Angestellte Ralf Schinko (28) zum Sprecher gewählt. Teresa Griesebner (23), Soziologie-Studentin an der JKU, ist neue politische Geschäftsführerin, während die Kulturarbeiterin Melanie de Jong (25) zur Finanzreferentin gewählt wurde.