Kritik am nun angekündigten Weiterbau der S10 ("Mühlviertler Schnellstraße") kommt von der KPÖ. "Die Politik hat unisono von Blau bis Grün trotz Klimakrise nichts dazugelernt", meint KPÖ-Landessprecher Michael Schmida.

Heute hat die KPÖ ihren Wahlvorschlag für die Landtagswahl eingereicht. Sie hat in allen fünf Wahlkreisen die notwendigen Unterstützungserklärungen aufgebracht und wird unter der Langbezeichnung "Kommunistische Partei Österreichs und Unabhängige Linke" kandidieren. Der Wahlvorschlag umfasst 69 Personen aus den unterschiedlichen Bereichen des gesellschaftlichen und beruflichen Lebens, darunter auch 16 Parteilose. Angeführt wird die Liste durch das Duo Andreas Heißl (38) und Stefanie Breinlinger (35).

Heute hat die "Welser Linke" (Kurzbezeichnung Linke) beim Magistrat mit den dafür notwendigen Unterstützungserklärungen (und noch einige mehr) die Kandidatur für den Welser Gemeinderat eingereicht. Auf der Wahlliste treten 15 Welser und Welserinnen aus den unterschiedlichsten Berufs- und Altersgruppen an. Angeführt wird die Liste vom 33-jährigen Hortpädagogen Georg Šembera.

Spitzenkandidatin Gerlinde Grünn und Michael Schmida (Platz 2) haben heute am 5. August mit fast 200 Unterstützungserklärungen den Wahlvorschlag „KPÖ und unabhängige Linke“ für die Gemeinderatswahl eingereicht. Mit 47 Kandidatinnen und Kandidaten geht die KPÖ in die Wahl am 26. September. Gerlinde Grünn wird auch zur BürgermeisterInnen-Wahl antreten.

Der Spitzenkandidat Werner Lechner und Manfred Haslinger (Platz 2) haben heute die notwendigen Unterstützungserklärungen und die Liste der KandidatInnen für "KPÖ und unabhängige Linke" in Steyr abgegeben. Damit wird auch in der "Arbeiterstadt" eine linke, solidarische Kraft am Stimmzettel stehen!

Diese Woche wird wahrscheinlich mit den Baumfällungsarbeiten im Zuge des Umbaus der Busbucht beim Lentos begonnen. Die KPÖ Linz wiederholt daher ihre Kritik am Umbau mit einer Schilderaktion und bringt noch einmal ihre Lösung für diesen Verkehrsbereich ins Spiel. Die Stadt will dort für 130.000 Euro die Busbucht nach hinten verlegen. Das Vorhaben hat von Anfang an für viel Kritik gesorgt. Grundtenor: Kein wirklicher Nutzen, sondern mehr Schaden.

KPÖ sammelt Unterstützungserklärungen für Landtagskandidatur

Um bei den Landtagswahlen kandidieren zu können benötigt die KPÖ landesweit 400 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen. Während den Landtagsparteien die Unterschrift von nur drei Abgeordneten genügt, müssen alle anderen Parteien in jedem der fünf Wahlkreise mindestens 80 Unterstützungserklärungen aufbringen, die persönlich beim Gemeindeamt bzw. Magistrat des Hauptwohnsitzes ausgefüllt werden müssen.

In einem gemeinsamen Antrag fordern die Gemeinderätinnen Gerlinde Grünn (KPÖ) und Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS-Fraktion) die Erstellung eines Leerstandsberichtes für die Landeshauptstadt Linz.