Unter dem Motto "Grenzenlos Solidarisch" lädt das Bündnis "Mayday Linz" heuer wieder zum Alternativen 1.Mai in Linz ein.

Die Demonstration startet um 11:00 Uhr beim Schillerpark. Abschlusskundgebung ist um 12:00 Uhr am Linzer Hauptplatz.

Das Bündnis ist ein Zusammenschluss mehrerer Organisationen und Initiativen, u.a. von KPÖ, Junge Linke, Gewerkschaftlicher Linksblock (GLB), Alternative und Grüne GewerkschafterInnen (AUGE), maiz und andere. "Mayday Linz" will auch heuer wieder ein Zeichen für ein besseres Leben für alle setzen.

Statement von GRin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 23.3.2023 zu zwei Anträgen zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in der Lunzerstraße in Linz-Kleinmünchen.

Es liegen nun zwei Anträge einer von SPÖ und einer von der FPÖ zum geplanten Flüchtlingsquartier in der Lunzerstraße vor.

Die Frage, die hier diskutiert werden sollte, ist nicht das Hick-Hack zwischen Stadt und Land bezüglich der Errichtung von zusätzlichen Flüchtlingsunterkünften in der Stadt – also Quotenregelungen und Informationsflüsse, sondern wir sollten darüber reden, wie es so weit kommen konnte, dass am Abend des 4.März ein Brandanschlag auf das im Bau befindliche Quartier in der Lunzerstraße verübt wurde.

Jugendliche mit Lernschwächen oder sonderpädagogischen Bedarf haben es nach wie vor schwer eine reguläre Berufsausbildung am Arbeitsmarkt zu absolvieren. Für diese Jugendlichen besteht die Möglichkeit einer integrativen Berufsausbildung. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sehen bei dieser Ausbildung eine verlängerte Lehrzeit vor, oder die Möglichkeit den Abschluss mit Teilprüfungen zu absolvieren.

Um den Strombedarf des neuen Donauparkstadions zumindest teilweise selbst abzudecken, drängt KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida darauf, das Stadiondach mit einer Solaranlage auszustatten.

Die Spielstätten des SC Freiburg oder FC Erzgebirge Aue haben bereits eine. Das Londoner Olympiastadion soll auch eine bekommen. Die Rede ist von einer Photovoltaikanlage auf dem Dach. Die großen Flächen von Stadiondächer eignen sich perfekt, um die Kraft der Sonne zu nutzen und damit Strom zu erzeugen.

Ein Einspruch von vier Aktivist:innen der „Letzten Generation" gegen Geldstrafen nach Blockadeaktionen ist heute beim Landesverwaltungsgericht abgewiesen worden.

Die KPÖ Linz erklärt sich solidarisch mit den Aktivist:innen und verwehrt sich dagegen Klimaproteste mittels Geldstrafen zu kriminalisieren und mundtot zu machen. Der Protest ist angesichts der Säumigkeit der Politik wirksamen Klimaschutz zu betreiben berechtigt und auch durch das Grundrecht auf Meinungsäußerung gedeckt.

Erfreut zeigt sich in einer ersten Reaktion die Linzer KPÖ über die gestrige Einreichung der Unterschriften für eine Volksbefragung zur A26-Bahnhofsautobahn und dem Ziel, die sogenannte "Westring-Autobahn" nicht weiterzubauen.

In einer Resolution an das Land OÖ fordert die KPÖ-Fraktion eine Nachschärfung der oberösterreichischen Bauordnung. Konkret soll der Abriss von Gebäuden die vor 1945 errichtet wurden erst nach einer ausdrücklichen Bewilligung zugelassen werden. Ein entsprechender Antrag wurde für die nächste Gemeinderatssitzung eingebracht.

In Linz gibt es derzeit 554 denkmalgeschützte Objekte die einem besonderen Schutz unterliegen. Auf nicht Denkmalgeschützte Gebäude trifft dieser Schutz aber nicht zu.

In den Abendstunden des 4. März 2023 ereignete sich bei dem in Bau befindlichen Asylquartier in der Linzer Lunzerstraße ein Brand. Laut ersten Informationen ist von einem Brandanschlag mit rassistischem Hintergrund - wahrscheinlich ausgeführt von Rechtsextremen - auszugehen. Die KPÖ-Gemeindrät*innen Gerlinde Grünn und Michael Schmida verurteilen diesen rassistischen Brandanschlag auf das Asylquartier auf das Schärfste.