Die aktuelle Jugendumfrage, die von der Stadtverwaltung Wels unter der Leitung der FPÖ durchgeführt wurde, hat Besorgnis bei der KPÖ ausgelöst. Maximilian Friedl, kritisiert, dass die Umfrage zu stark auf Herkunft und Religion fokussiert ist, anstatt sich auf die tatsächlichen Bedürfnisse und Wünsche der Jugendlichen zu konzentrieren. Friedl warnt vor drohendem Jugend-Exodus aus Wels, sollte die Politik nicht umdenken. "Es ist wichtig zu erkennen, dass viele Jugendliche nach der Schulzeit am liebsten so schnell wie möglich weg von Wels möchten", betont Maximilian Friedl. Die aktuelle Politik fördert somit lediglich den bestehenden Jugend-Exodus aus Wels.

Ein fantastisches Wahlergebnis hat die KPÖ bei den Salzburger Gemeinderatswahlen eingefahren. In den Landeshauptstadt konnte die KPÖ mit fast 25% und einem Plus von über 20% einen fulminanten Wahlerfolg einfahren. Zudem konnte Bürgermeisterkandidat Kay-Michael Dankl 28% erreichen und zieht damit in die Bürgermeister-Stichwahl am 24. März ein.

Der KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida sieht auch nach dem Sonderverkehrsausschuss am Montag weiterhin nur geringes Potenzial in Bezug auf die Linzer Fahrradstrategie.

„Trotz zahlreicher Diskussionen und Berichte im entsprechenden Ausschuss, der Beteiligung vieler Akteurinnen und Akteure, der Einbeziehung von zwei Beratungsfirmen und der Erstellung eines umfangreichen 80-seitigen Dokuments bleibt festzuhalten, dass die Linzer Fahrradstrategie nicht den erhofften Durchbruch darstellt. Obwohl lobenswert, dass die Stadt sich dem Thema Fahrrad widmet, fehlt es dem Strategiepapier an wirklicher Substanz und Veränderungspotenzial. Es scheint, als würden viele Absichtserklärungen formuliert, ohne die nötigen radikalen Schritte zu setzen.“

Die KPÖ begeht auch heuer den Frauenkampftag am 8. März sowohl kämpferisch als auch festlich. Dazu gibt es in Oberösterreich den ganzen Tag über verschiedene Veranstaltungen.

Den Anfang macht die KPÖ Linz mit einem Sektempfang ab 13:30 in der Melicharstraße 8. Anschließend geht es um 15:30 gemeinsam zur Demonstration des "Bündnis 8. März OÖ".

Die Demonstration startet beim Musiktheater am Volksgarten, führt über den Schillerpark und endet am Linzer Hauptplatz.

Am Abend lädt die KPÖ Wels für einen gebührenden Abschluss ab 20:00 Uhr zur Frauendisko alle Frauen und solidarischen Personen in den Welser Infoladen ein.

Eine Übersicht mit allen genauen Uhrzeiten und Adressen finden sich hier: https://ooe.kpoe.at/calendar/index.php

Zu Recht bemängelt die Radlobby OÖ die Situation im Fahrradkeller am Linzer Hauptbahnhof. Für die KPÖ lässt sich das Hygieneproblem nur nachhaltig durch ein soziales Angebot für die im Winter im Fahrradkeller nächtigenden wohnungslosen Menschen lösen.
KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida: „Die Stadt muss hier endlich Verantwortung übernehmen. Es ist an der Zeit gemeinsam mit den anderen Zuständigen entsprechende Maßnahmen und Angebote am Bahnhof zu setzen. Wir brauchen dabei Lösungen im Sinne aller Menschen. Wegsperren oder Zusperren sind da keine Lösungen!“

Der GLB-Oberösterreich lädt zu einer Veranstaltung mit dem Titel „Niemand darf im Stich gelassen werden – Wege zu einer gerechten Sozialhilfe in Oberösterreich“ ein
- Mittwoch, 31. Jänner 2024, 18:00 Uhr
- Linz, Wissensturm, Kärntnerstraße 26, Raum 15.02, 15. Stock
- Vortrag von Iris Woltran, Sozialexpertin der Arbeiterkammer OÖ
- Diskussion mit Daniel Steiner, Arbeiterkammerrat GLB OÖ und Betriebsratsvorsitzender von B37

Handlungsbedarf sieht KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der „Bewohner*innen-Parkkarte”. Das aktuelle Linzer Modell ist aus Sicht des Gemeinderates weder zielgerichtet noch gerecht. Städtischer Raum ist in Linz generell knapp. Parkplätze nehmen dabei einen großen Anteil der Fläche ein. Doch nicht jedes parkende Auto verstellt gleich viel öffentlichen Raum: Kleinere PKW brauchen weniger Parkfläche, größere PKW (insbesondere Luxus-PKW, größere SUV und Pick-Ups) mehr. Zusätzlich belasten große, schwere Autos die Umwelt stärker und bringen ein höheres Verletzungsrisiko für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen mit sich.

Vom 1. Februar bis 30. März können die Oberöstereicherinnen und Oberösterreicher wieder den Heizkostenzuschuss für 2024 beantragen - und damit deutlich später als in den meisten anderen Bundesländern. Auch beim Zeitraum, in dem man den Heizkostenzuschuss beantragen kann, ist Oberösterreich eines der Schlusslichter im Bundesländervergleich: Statt wie bisher vier Monate, hat man nun nur noch zwei Monate Zeit, um den Antrag einzureichen. "Im Sinne der Niedrigschwelligkeit sollte der Zeitraum, in dem der Heizkostenzuschuss beantragt werden kann, zumindest bei den bisherigen vier Monaten bleiben", fordert KPÖ-Landessprecherin Gerlinde Grünn.