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KPÖ kritisiert Verschleppung der Anklage gegen „Bulldogs“-Neonazis

  • Mittwoch, 8. November 2006 @ 13:24
News Fünf Mitglieder des Fußball-Fanclubs „Braunauer Bulldogs“ – ein Fanclub des Landesligisten FC Braunau – müssen sich ab 15. November 2006 wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung vor dem Landesgericht Ried verantworten. Die Beschuldigten hatten - unter anderem vor der KZ-Gedenkstätte Mauthausen - die Hand zum Hitlergruß gehoben.

Atomkraft ist falsche Orientierung gegen drohenden Klimawandel

  • Mittwoch, 8. November 2006 @ 12:20
News Als falsche Orientierung wird von der KPÖ der Vorstoß der Internationalen Energieagentur (IEA), einer Unterorganisation der OECD, für ein forciertes Programm zum Bau neuer Atomkraftwerke abgelehnt. Diese Ankündigung erfolgte als Reaktion auf eine zu erwartende Klimakatastrophe und den großflächigen Zusammenbruch des mitteleuropäischen Stromnetzes.

Steigende Wohnkosten führen in die Armutsfalle

  • Dienstag, 7. November 2006 @ 13:09
News Bestätigt sieht sich die KPÖ mit ihrer Forderung nach einer wirksamen Mietenbegrenzung durch die jetzt von Caritas-Direktor Michael Landau verlangte Mietobergrenze. Die bei der Wohnrechtsreform 1994 von der rotschwarzen Regierung eingeführten Richtwerte haben zu einer Kostenexplosion beim Wohnen geführt, welche durch die Erhöhung der Energiepreise und der kommunalen Tarife und damit der Betriebskosten weiter verstärkt wurde.

Sinkende Versorgungssicherheit ist logische Folge der Liberalisierung

  • Dienstag, 7. November 2006 @ 11:47
News „In aller Deutlichkeit haben die großflächigen Stromausfälle vom Wochenende die negativen Auswirkungen der Liberalisierung am europäischen Energiemarkt deutlich gemacht“, meint KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner: „Wenn eine simple Stromabschaltung in Deutschland dazu führt, dass Millionen Haushalte und tausende Unternehmen in zahlreichen Ländern stundenlang ohne Strom sind, wirft dies ein bezeichnendes Licht auf die Versorgungssicherheit.“

Volksabstimmung über Eurofighter rasch durchführen

  • Samstag, 4. November 2006 @ 21:50
News Begrüßt wird von der KPÖ die Ansage des geschäftsführenden SPÖ-Klubchefs Josef Cap im ORF-Interview am 4. November 2006 für eine Volksabstimmung über einen Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag. Allerdings soll dieser Vorschlag nicht bloß eine luftleere Drohgebärde in Richtung ÖVP bei den Koalitionsverhandlungen sein.

Deutschnationale Präsenz im Nationalrat mit Schmiss und Kornblume

  • Dienstag, 31. Oktober 2006 @ 13:26
News Mit dem Schmiss im Gesicht und der Kornblume am Revers bei der Angelobung des neu gewählten Parlaments – deutlicher hätte die Stärkung der extremen Rechten bei der Nationalratswahl am 1. Oktober 2006 nicht Ausdruck finden können, meint die KPÖ-Oberösterreich.

Die Alternative ist keine Luftraumüberwachung

  • Dienstag, 31. Oktober 2006 @ 12:53
News Auf Verteidigungsminister Günther Platters Dogma „Es gibt keine Alternative zur Luftraumüberwachung“ antwortet die KPÖ-Oberösterreich „Es gibt eine Alternative, nämlich keine Luftraumüberwachung“. Damit bekräftigt die KPÖ ihre grundsätzliche Ablehnung jeder Abfangjäger und wendet sich anders als SPÖ, Grüne und FPÖ nicht nur gegen den von der schwarzblau/orangen Regierung geplanten Ankauf der Eurofighter vom EU-Rüstungskonzern EADS.

KPÖ fordert Teuerungsausgleich für Pensionsverluste der letzten Jahre

  • Mittwoch, 25. Oktober 2006 @ 14:05
News Einen gewaltigen Pferdefuß hat die Jubelmeldung von Noch-Sozialministerin Ursula Haubner (BZÖ) über eine „volle Inflationsabgeltung“ bei der Pensionsanpassung per 1. Jänner 2007 um 1,6 Prozent, kritisiert die KPÖ-Oberösterreich. Diese Erhöhung gilt für Pensionen bis 1.920 Euro, darüberliegende Pensionen werden um einen Fixbetrag von 30,72 Euro erhöht.

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