KPÖ als linke Alternative bei der Landtagswahl in Oberösterreich
- Montag, 10. August 2009 @ 12:07
Willkommen bei KPÖ Oberösterreich
Ihren Wahlvorschlag für die Gemeinderatswahl am 27. September 2009 hat die KPÖ in Steyr eingereicht. Spitzenkandidat der KPÖ, die als „superrote Variante“ bei der Gemeinderatswahl antritt, ist der Tischler Manfred Haslinger (Jahrgang 1967), aktiver Gewerkschafter und Betriebsrat bei der Firma Gast. Auf den weiteren Plätzen kandidiert der Selbständige Erhard Mairpeter (Jahrgang 1978), gefolgt vom Arbeiter Fritz Alton (Jahrgang 1962) und dem Kulturvermittler Mag. Norbert Czechura (Jahrgang 1949).
KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner hat jetzt mit Schreiben an LH Josef Pühringer, LHStv. Erich Haider und Landesrat Rudolf Anschober diese in ihrer Eigenschaft als Landesparteivorsitzende von ÖVP, SPÖ und Grünen aufgefordert dafür tätig zu werden, dass eine Kandidatur der rechtsextremen Nationalen Volkspartei (NVP) bei der Landtagswahl am 27. September 2009 nicht zugelassen wird. Ein gleichlautendes Schreiben richtete die KPÖ auch an Bürgermeister Franz-Stefan Karlinger in Enns, wo die NVP eine Gemeinderatskandidatur angekündigt hat.
Als positives Nebenprodukt der unproduktiven Schlammschlacht zwischen ÖVP und SPÖ im Landtagswahlkampf bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, dass für die Öffentlichkeit die unsoziale Misere bei der Auslagerung von Zusatzpensionen auf den Kapitalmarkt – unabhängig ob unter roter oder schwarzer Regie – deutlich wird.
SPÖ-Landeschef Erich Haider hat zu Recht das riskante Cross Border Leasing (CBL) der mehrheitlich im Landesbesitz stehenden Energie AG in die politische Debatte eingebracht. Mag.a Gerlinde Grünn, Spitzenkandidatin der KPÖ bei der Gemeinderatswahl in Linz, fordert nun Bürgermeister Dobusch auf, auch in Bezug auf die Linz AG die Karten auf den Tisch zu legen und die Öffentlichkeit über den aktuellen Stand dieser Geschäfte beim städtischen Unternehmen zu informieren.
Als bezeichnend für den Charakter der FPÖ sieht KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die jetzt bekanntgewordene Tatsache, dass der Linzer FPÖ-Bezirksobmann und Spitzenkandidat bei der kommenden Gemeinderatswahl, Detlef Wimmer, beim Bundesheer die Offizierslaufbahn wegen seiner Kontakte zum neonazistischen und illegal tätigen Bund Freier Jugend (BFJ) verwehrt wurde. Das Heeresabwehramt hat Wimmer, der früher ein Mitarbeiter des FPÖ-Nationalratsabgeordneten und Landtagsspitzenkandidaten Manfred Haimbuchner war, deswegen die für eine Offizierslaufbahn notwendige Verlässlichkeit aberkannt.