Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Mitverantwortung an den Verbrechen des NS-Regimes thematisieren

  • Montag, 13. März 2006 @ 09:22
News Als Anlass die Mitverantwortung zigtausender ÖsterreicherInnen an den Verbrechen des Nazifaschismus – sei es durch aktive Beteiligung an den Verbrechen des NS-Regimes oder als Profiteure von Arisierung und Vertreibung – zu thematisieren sieht die KPÖ-Oberösterreich den Jahrestag der Annexion Österreichs durch Nazideutschland im März 1938. Der Schriftsteller Carl Zuckmayer hatte die Stimmung in den Tagen des „Anschlusses“ im März 1938 treffend als „Hexensabbat des Pöbels und ein Begräbnis aller menschlichen Würde“ bezeichnet.

Energie AG soll wieder zu 100 Prozent im Besitz des Landes kommen

  • Mittwoch, 8. März 2006 @ 11:22
News Begrüßt wird von der KPÖ-Oberösterreich die Orientierung von SPÖ-Landeschef Erich Haider im Zuge der Turbulenzen in der Stromwirtschaft die Energie AG (EAG) wieder zu 100 Prozent in Landesbesitz zu übernehmen. Bekanntlich wurden im Jahre 2001 bei der Bildung der jetzt gescheiterten EnergieAllianz 25 Prozent der EAG von den Partnerunternehmen EVN, Wienstrom und LinzAG übernommen. Jetzt ist deren Rückkauf um 470 Mio. Euro durch das Land bei gleichzeitigem Verkauf des 25-Prozent-Anteils an den Verbund geplant.

Noch zahlreiche „braune Flecken“ in Oberösterreichs Gemeinden

  • Mittwoch, 8. März 2006 @ 10:10
News Begrüßt wird von der KPÖ-Oberösterreich der vom OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus initiierte Appell zahlreicher prominenter Persönlichkeiten an die Gemeinde Lambach die Ehrenbürgerschaft der Kunstmalerin Margarete Pausinger (1880-1956) aufzuheben und an die Gemeinde Sankt Wolfgang die nach dem Gemeindearzt Franz Xaver Rais (1899-1972) benannte Raispromenade umzubenennen.

Frauen von neoliberaler Politik am stärksten betroffen

  • Montag, 6. März 2006 @ 10:19
News Im Kontext mit der internationalen und insbesondere EU-weiten Entwicklung steht die eindeutig negative Bilanz der Frauenpolitik der Regierung Schüssel, die zudem gesellschaftspolitisch deutliche reaktionäre Verschärfungen aufweist, stellt die KPÖ-Oberösterreich zum Internationalen Frauentag am 8. März fest.

Regierungswerbung aus Steuergeldern umgehend einstellen

  • Montag, 27. Februar 2006 @ 12:29
News Während sich die SPÖ mit Recht über den Missbrauch von Steuergeldern für eine umstrittene Olympia-Werbung der Bundesregierung und von 4,2 Millionen Euro Steuergeldern des Sozialministeriums für die als „Zukunft soziales Österreich“ getarnte indirekte BZÖ-Werbung empört, agiert sie im eigenen Wirkungsbereich offensichtlich um keinen Deut anders, kritisiert die KPÖ-Oberösterreich.

„Offener Brief“ an den Marchtrenker Bürgermeister Fritz Kaspar

  • Dienstag, 21. Februar 2006 @ 08:45
News In einem gemeinsamen „Offenen Brief“ an den Marchtrenker Bürgermeister Fritz Kaspar weisen die KPÖ-Oberösterreich und der Infoladen Wels auf die Aktivitäten des Bundes Freier Jugend (BFJ) hin und fordern den Bürgermeister auf, dagegen aktiv zu werden.

Ausbau der Atomkraft führt in die Sackgasse

  • Donnerstag, 16. Februar 2006 @ 10:11
News Als Weg in die energiepolitische Sackgasse bezeichnet die KPÖ-Oberösterreich die verstärkte Orientierung der EU auf den Ausbau der riskanten Atomkraft. Ausgelöst durch den Iran-Konflikt, den „Gas-Streit“ zwischen Russland und der Ukraine und die Auflagen des Kyoto-Protokolls setzen zahlreiche EU-Länder verstärkt wieder auf die Atomenergie als scheinbare Alternative zu Öl und Gas.

Absage der KPÖ an Wehrpflicht für Frauen und Zwangsmaßnahmen

  • Dienstag, 14. Februar 2006 @ 14:10
News Während tausende Freiwillige, Feuerwehren, Rettungen und Wehrpflichtige seit Tagen im Dauereinsatz zur Bewältigung der enormen Schäden durch die massiven Schneefälle stehen wollen einige Rechtsaußen-Politiker dies zum Anlass für weitere unsoziale Verschärfungen nehmen, kritisiert die KPÖ-Oberösterreich. So forderte der FPÖ-Klubchef Günther Steinkellner allen ernstes eine allgemeine Wehrpflicht in Form von Bundesheer oder Zivildienst auch für Frauen und möchte darüber sogar eine Volksabstimmung durchführen.

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