Die Erfahrungen und Maßnahmen des Pilotprojekts gegen Energiearmut von Arbeiterkammer, Linz AG und mehreren Sozialvereinen bestätigen die Forderung der KPÖ-Oberösterreich nach einer Energiegrundsicherung sowie als Sofortmaßnahme ein Abschalteverbot von Strom und Gas für Haushalte, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Als der berühmte Schuss ins eigene Knie, im gegebenen Fall allerdings in jenes von Land und Gemeinden, erweist sich die strikte Ablehnung einer Gegenfinanzierung durch eine angemessene Vermögensbesteuerung durch LH Josef Pühringer als einem der ÖVP-Verhandler bei der Steuerreform, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest.

Keinen Grund zum Jubel sieht KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum Ergebnis der von der rotschwarzen Koalition paktierten Steuerreform, die ein Volumen von 5,1 Mrd. Euro vorsieht, davon 4,9 Mrd. Euro als Entlastung der Lohnsteuerzahler_innen, 100 Mio. Euro für Familien durch Verdoppelung des Kinderfreibetrages von 220 auf 440 Euro und weitere 200 Mio. Euro zugunsten der Wirtschaft, vorsieht. Kanzler Werner Faymanns Jubel über die „größte Steuerreform der 2. Republik“ mag vom Umfang her stimmen, ganz sicher aber nicht vom Inhalt der Reform.

Als aktiven Beitrag zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus im Frühjahr 1945 fordert die Linzer KPÖ im Sinne ihrer seit Jahren vertretenen Forderung nach einer kritischen Auseinandersetzung mit Denkmälern in Linz entsprechende Maßnahmen beim Pionierdenkmal im Donaupark.

Entsprechend den Zielen des Kulturentwicklungsplanes ist laut einem Konzept von Kulturdirektion und Stadtarchiv „ein Vermittlungsangebot zur Sichtbarmachung der Herkunft und der Auseinandersetzung mit Denkmalen und Gedenkorten im öffentlichen Raum“ vorgesehen.

Die Rücknahme der Verleihung des „Ehrenzeichens für Verdienste um die oö. Jugend“ an den Linzer FPÖ-Obmann Detlef Wimmer sowie den Entzug von Waffenpass und Waffenbesitzkarte verlangt jetzt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner im Zusammenhang mit der Waffenaffäre um den Linzer Stadtrat.

Die frauenpolitische Bilanz ist auch zum diesjährigen Internationalen Frauentag ernüchternd. Auch in den letzten Jahren hat die Bundesregierung frauenpolitisch wenig weitergebracht: „Insbesondere der den neoliberalen Zwängen verschriebene unsoziale Kurs der rotschwarzen Koalition trifft Frauen noch stärker als Männer“ meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Das Ergebnis der Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) zum geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) ist so eindeutig, dass die Konsequenz daraus eigentlich nur der sofortige Ausstieg aus den Geheimverhandlungen zwischen der EU und den USA sein kann, meint der oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Mit einer Anfrage an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) als Verkehrsreferentin thematisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 5. März 2015 den Stand des Projekts „Autofreier Hauptplatz“. Seit August 2013 läuft nun bereits mit Verlängerung das begrüßenswerte Projekt „Autofreier Hauptplatz“, demzufolge der Hauptplatz an Samstagen von 18 bis 24 Uhr und an Sonntagen von 0 bis 24 Uhr mit Autos und Motorrädern bzw. Mofas nicht befahren werden darf. Ausgenommen von dieser Regelung sind lediglich Taxis, Busse und RadfahrerInnen bzw. der AnliegerInnenverkehr.