Es gibt immer noch viele Gründe und Ereignisse warum es sinnvoll ist am 1. Mai zu demonstrieren und warum das Eintreten für die Rechte der Lohnabhängigen, für internationale Solidarität sowie für Frieden und Abrüstung aktuell ist.

Die KPÖ-Oberösterreich gedenkt zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus der in der Nacht vom 28. zum 29. April 1945 im Konzentrationslager Mauthausen auf ausdrücklichen Befehl von NS-Gauleiter August Eigruber ermordeten „Welser Gruppe“.

Die jüngsten Flüchtlingstragödien im Mittelmeer müssen Anlass für eine grundlegende Reform des europäischen Asylsystems wie auch der österreichischen Flüchtlingspolitik sein, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Im Mittelmeer sind beim Untergang von Flüchtlingsbooten vor der Küste von Lampedusa (Italien) in wenigen Tagen weit mehr als tausend Flüchtlinge ertrunken. 2014 kamen rund 170.000 Flüchtlinge über Italien in die EU, davon starben mehr als 3.000 Menschen beim Fluchtversuch in der Hoffnung auf ein sicheres Leben. Laut Schätzungen ertranken in den vergangenen 15 Jahren alleine im Mittelmeer etwa 23.000 Menschen beim Versuch nach Europa zu gelangen.

Auch 2015 gibt es wieder den alternativen 1. Mai in Linz: Ab 10:00 Uhr ist Treffpunkt mit Picknick am Schillerplatz, die Demonstration durch die Landstraße beginnt um 11:45 Uhr, um 12:00 Uhr findet am Hauptplatz beim Brunnen die Abschlusskundgebung statt. Die linke Maidemonstration steht heuer unter dem Motto „Gerecht geht anders“ und richtet sich gegen soziale und rassistische Spaltung, schlechte Jobs, Rechtsextremismus, gegen Law & Order und Krieg. Rund 70 Betriebsrät_innen, Gewerkschafter_innen, Vertreter_innen von Vereinen und Organisationen und Künstler_innen unterstützen als Personenkomitee den Alternativen 1. Mai in Linz.

Die Streichung aller Förderungen durch Bund, Land und Gemeinden sowie die Suspendierung aus öffentlichen Vertretungen – wie etwa dem Migrationsbeirat in Linz – für alle Vereine die zum 100. Jahrestag des Völkermords an den Armenier_innen in der Türkei im Jahre 1915 hartnäckig diesen Genozid leugnen verlangt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Mit einem Antrag bei der Gemeinderatssitzung am 23. April 2015 thematisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus im Frühjahr 1945 den Umgang der Stadt Linz und der Johannes-Kepler-Universität mit dem von 1941 bis 1945 bestehenden sogenannten „Russenlager“ auf dem Areal in Linz-Auhof, auf welchem sich heute der Science Park befindet.

Unter dem Motto „Fairhandel statt Freihandel“ kritisiert die KPÖ die auf Betreiben der großen Konzerne aktuell verhandelten Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TISA & Co. Die KPÖ-Oberösterreich ruft als eine von 37 Mitgliedsorganisationen zu der von der überparteilichen Initiativplattform TTIP stoppen OÖ organisierten Demonstration im Rahmen des Transatlantischen Aktionstages in Linz auf (Samstag, 18.4.2015, 10:00 Uhr, Linz, Musiktheater/Volksgarten).

Nicht einmal als schlechter Scherz kann die Ankündigung von ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer bezeichnet werden, die ÖVP werde ihren Intensivwahlkampf für die am 27. September 2015 stattfindende Landtagswahl erst am 3. September 2015 beginnen, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Denn bereits jetzt signalisiert die ÖVP mit einer aufwendigen landesweiten Plakatkampagne, dass sie bereits voll in den Wahlkampfmodus geschaltet hat und dabei gedenkt viele Millionen Euro aus Steuergeldern zu verpulvern.