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KPÖ zur Trassenfestlegung für die Linzer Ostumfahrung

  • Mittwoch, 11. Februar 2015 @ 10:47
News Als augenscheinliches Beispiel einer völlig verfehlten Verkehrspolitik, bezeichnet der Verkehrssprecher der Linzer KPÖ, Michael Schmida, die von LHStv. Franz Hiesl (ÖVP) jetzt vorgestellte Trassen-Entscheidung bei der so genannten „Linzer Ostumfahrung”. Für die KPÖ kommt nur die so genannte „Nullvariante“ beim Autobahnneubau im Osten von Linz in Frage.

PEGIDA-Aufmarsch wegen Verdacht auf NS-Wiederbetätigung untersagen

  • Mittwoch, 4. Februar 2015 @ 09:42
News Vor dem Hintergrund der alarmierenden Vorfälle bei der PEGIDA-Demo am 2. Februar 2015 in Wien sollte der für den 8. Februar 2015 in Linz angekündigte Aufmarsch der PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) wegen akutem Verdacht auf NS-Wiederbetätigung untersagt werden, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Wahlkostenlimit als Lizenz zur Vernichtung von Steuergeldern

  • Donnerstag, 29. Januar 2015 @ 10:46
News Als Lizenz zur gnadenlosen Vernichtung von Steuergeldern im großen Stil bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die geltenden Regelungen für Wahlkostenobergrenzen. Allein schon der Landtagsantrag der SPÖ, dass das bundesweit geltende Limit von sieben Millionen pro Partei für die im September stattfindenden Wahlen in Oberösterreich für Landtags- und Gemeinderatswahlen zusammengenommen gelten soll und die Forderung der Grünen das Limit auf drei Millionen Euro zu senken, zeigt wie abgehoben die etablierten Parteien agieren.

Die Linzer KPÖ sieht die Magistratsreform kritisch

  • Dienstag, 27. Januar 2015 @ 10:42
News Nicht die Kastlzeichnerei bei den Führungsstrukturen, sondern Personalabbau und Leistungsverdichtung sind die Kernpunkte der jetzt zwischen Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und Stadtrat Detlef Wimmer (FPÖ) in einer Wochenend-Mauschelei ausgeschnapsten Magistratsreform, stellt die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn fest.

Schröcksnadel-Imperium als Gefahr für sinnvollen Tourismus

  • Dienstag, 20. Januar 2015 @ 09:18
News Als ökologischen Schwachsinn pur kritisiert die Landes-KPÖ das Vorhaben, zwischen Höss und Wurzeralm durch eine 4,5 Kilometer lange Tunnel-Standseilbahn unter dem unter Naturschutz stehende Karstplateau Warscheneck eine Skischaukel zu errichten.

Von Saudis finanziertes Dialogzentrum umgehend zusperren

  • Dienstag, 20. Januar 2015 @ 09:05
News Das König Abdullah Zentrum für interreligiösen und interkulturellen Dialog (KAICIID) in Wien sollte so rasch als möglich geschlossen werden, weil diese Einrichtung nicht dem vorgegebenen Dialog der Religionen dient, sondern de facto der Legitimierung der mittelalterlichen Politik des saudischen Despoten-Regimes, meint der oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

KPÖ lehnt Donaustrand beim Brucknerhaus ab

  • Dienstag, 20. Januar 2015 @ 08:56
News Als Ausdruck einer unernsten Politik kritisiert die Linzer KPÖ die jetzt dem Gemeinderat vorgelegte Einigung über die Realisierung eines Donaustrandes auf der Donaulände beim Brucknerhaus. Für die Umgestaltung einer winzigen Dreiecksfläche von gerade 1.100 Quadratmeter vor dem Brucknerhaus von einer Grünfläche in einen Sandstrand werden 100.000 Euro flüssig gemacht.

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