Der ursprünglich für die Forstwirtschaft geprägte, später von der Umweltbewegung aufgegriffene und 1987 von der so genannten Brundtland-Kommission in die politische Debatte eingeführte Begriff Nachhaltigkeit bedeutet einen sorgfältigen Umgang mit den Ressourcen und Rücksichtnahme auf die Regenerierung derselben. Mit dem Weltgipfel für Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio wurde die nachhaltige Entwicklung zum gängigen politischen Begriff.

Stellungnahme der KPÖ zur Umfrage von Oekonews, der größten österreichischen tagesaktuellen Umwelt- und Energieplattform im Internet, zu Fragen zur Energie- und Umweltpolitik

20 Jahre nach Tschernobyl

Jubiläen und Jahrestage gab es in den letzten Monaten viele. Doch nur wenige Ereignisse hatten dermaßen einschneidende Auswirkungen wie der 26. April 1986. Zum zwanzigsten Mal jährt sich heuer die Katastrophe im ukrainischen Atomkraftwerk Tschernobyl. Ein Super-GAU, der zwar das Leben zigtausender Menschen, aber offenbar nicht die Energiepolitik Europas und der Welt grundlegend verändert hat.

Der niederösterreichische Landtag hat ab 2006 die Einführung einer vorerst auf vier Jahre begrenzten Abgabe auf die dortigen 3.324 Handymasten beschlossen, die jährlich 60 bis 80 Mio. € erbringen und zur Finanzierung der Spitäler verwendet werden soll. Andere Bundesländer wie Oberösterreich, Salzburg, Burgenland und die Steiermark wollen diesem Beispiel folgen. Bundesweit würden mit einer solchen Steuer rund 300 Mio. € eingehoben. Nach dem Stand von 2004 existieren österreichweit 18.141 Mobilfunkstationen, davon 5.347 in den Landeshauptstädten. Nur 1.194 dieser Anlagen werden von mehreren Betreibern gemeinsam genutzt.

Die EU-Kommission ist dabei, eine weit reichende Marktöffnung im Bereich Wasserver- und Entsorgung zu evaluieren. Dabei geht es um ein Umsatzvolumen von 80 Mrd. € allein im Bereich der EU-15. Bereits die Ergebnisse der bisherigen Maßnahmen auf diesem Sektor sind alarmierend: Beschränkung des Versorgungsmonopols, Trennung der Wasserversorgung von den hoheitlichen Aufgaben, sektorspezifische Regulierung des Drittzugangs und der Abgeltung sowie Ausweitung von öffentlichen Ausschreibungen.

Lärm greift tief in das Leben der Menschen ein. Er führt zu vegetativen Regulationsstörungen, Anstieg des Blutdrucks als wesentlichen Risikofaktor für Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Schlafstörungen und in Folge zu Erholungsdefiziten, zu Gehörschäden und sonstigen physiologischen Beeinträchtigungen. Lärm verursacht Kopfschmerzen und Unlustgefühl, erzeugt Aggressionen, mindert die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit, behindert die sprachliche Kommunikation und erzwingt Änderungen des Wohn- und Freizeitverhaltens. Lärm gefährdet die Gesundheit, macht krank und belastet dadurch das Budget des staatlichen Gesundheitswesens.

Waren vor 30 Jahren Schwefeldioxid und vor 15 Jahren Stickstoffdioxid die zentralen Schadstoffe, so ist heute die zunehmende Belastung durch Feinstaub (PM10) das größte Umweltproblem. Feinstaub entsteht durch chemische Reaktionen von Nitrat, Sulfat und Ammonium aus Ruß, Abrieb und anderen Abgasen von Kraftfahrzeugen (insbesondere solchen mit Dieselmotoren), Heizungsanlagen, Industrie, Baustellen sowie aus Streusplitt in der Luft.

Seit dem EU-Verfütterungsverbot von Tiermehl im Zusammenhang mit der BSE-Krise vom 4. Dezember 2000 ist die Entsorgung des in den vier österreichischen Tierkörperverwertungsanlagen bei der Verwertung von 330.000 Tone Fleischresten und Tierkadaver entstehenden 80.000 Tonnen Tiermehls durch Verbrennung in Müllverbrennungen, Kraftwerken oder Zementfabriken aktuell.