[image1_left]Nazi-Läden, Fascho-Skinhead-Banden und ab und zu mal ein Toter: Das Innviertel ist eine Hochburg militanter Rechtsextremer

Die vom September 2008 bis März 2009 laufende Ausstellung „Kulturhauptstadt des Führers“ im Linzer Schlossmuseum hat in ausländischen Medien durch ihren Titel für Irritationen gesorgt. Vom Linzer Bürgermeister Dobusch abwärts beklagen Politiker, dass Linz zu Unrecht wieder einmal die Punze einer Stadt Hitlers aufgedrückt erhalten hat.

Wenn es um Fakten und Vergleiche geht, wird der Linzer SPÖ-Planungsstadtrat Klaus Luger schnell zur Mimose: Bei der Präsentation des Linzer Stadtatlas mit der Fragestellung der Lebensqualität der Stadt am 18. Dezember 2008 im Architekturforum meinte er nämlich sichtlich gereizt, aus diesem Werk sei keine Strategie ableitbar, ein wirklicher Vergleich sei nicht möglich. Woraufhin Atlas-Autor Peter Arlt meinte, dass im Stadtatlas selbst betont wird, dass dieser keine Handlungsanleitung ist, sondern unter dem Motto „Statistik für alle“ durch den Vergleich einer Fülle von Bereichen mit 300 anderen europäischen Städten Diskussionen auslösen will.

Gemäß Paragraph 53, Absatz 3 des Statuts der Landeshauptstadt Linz hat die Linzer KPÖ nachstehende Erinnerungen zum Voranschlag 2009 eingebracht und ersucht, sofern erforderlich, die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen:

Mit acht KandidatInnen tritt die KPÖ im Regionalwahlkreis 4E Mühlviertel bei der Nationalratswahl am 28. September 2008 an. Spitzenkandidat ist der Behindertenbetreuer und BRV-Stellvertreter von EXIT-sozial Linz Thomas Erlach (Jahrgang 1964) aus Kirchberg ob der Donau, gefolgt von der Juristin und Betriebsratsvorsitzenden von EXIT-sozial Linz, Mag. Karin Antlanger (Jahrgang 1958) und dem in Wien tätigen Literaturwissenschaftler Mag. Christoph Kepplinger (Jahrgang 1981) aus Hagenberg.

Mit 14 KandidatInnen tritt die KPÖ im Regionalwahlkreis 4C Hausruckviertel bei der Nationalratswahl am 28. September 2008 an. Spitzenkandidat ist der Altenfachbetreuer und BR-Stellvertreter von B37 Leo Mikesch (Jahrgang 1950) aus Wels, gefolgt von der Angestellten Gabriele Frank (Jahrgang 1958) aus Vöcklabruck und dem parteilosen Behindertenpädagogen und Betriebsrat von ProMente Gerhard Riegler (Jahrgang 1961) aus Weibern.

Es ist erfreulich, wenn in der Stadtzeitung "Lebendiges Linz" die Linzer Straßen und Plätze vorgestellt werden und informiert wird, nach wem sie benannt sind. Der Eintrag "Die Teuflstraße wurde 1945 nach dem Schlosser Josef Teufl (1904-1945) benannt, der im Konzentrationslager Mauthausen umkam" ist aber befremdend.

Die Stadt Linz verfügt mit der Linz AG (100 Prozent Eigentum der Stadt), GWG (75 Prozent) und LIVA (100 Prozent) sowie Beteiligungen an der Flughafen Linz, der Design-Center Betriebsgesellschaft, LAWOG und anderen Unternehmen über ein gewichtiges Potential und damit auch politische Verantwortung in der regionalen Grundversorgung für die Stadt und ihr Umland.