Mit einer Anfrage an Finanzreferent VBgm. Christian Forsterleitner (SPÖ) bei der Gemeinderatssitzung am 2.3.2017 thematisiert die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn das brisante Thema Sharing Economy.

Die Radüberfahrt an der Kreuzung Petzoldstraße/Hafenstraße, die den westseitigen Radweg über die Vöestbrücke mit der Radroute entlang der A7 verbindet, wurde im September letzten Jahres aufgelassen.
Stattdessen muss der Radverkehr nun einen Umweg von 350 m (entspricht in etwa der Länge der Brücke) und die Wartezeit an einer Druckknopfampel in Kauf nehmen. Die Radlobby Oberösterreich fordert, diese wichtige Nord-Süd Verbindung über die Donau wieder zu jener direkten und raschen Route zu machen, wie sie es vorher war.

Es ist begrüßenswert, wenn sich nun auch die meisten anderen Parteien der von der KPÖ schon seit Jahren vertretenen Forderung nach Abschaffung des Proporzsystems und einer deutlichen Verkleinerung des Linzer Stadtsenats (derzeit 3 SPÖ, je 2 FPÖ und ÖVP, 1 Grüne) anschließen, meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Eine strikte Absage der KPÖ gibt es für das Projekt der Baufirma Swietelsky unter dem Andreas-Hofer-Park im Linzer Stadtteil Bulgariplatz eine Tiefgarage zu errichten. KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn begründet das nicht nur mit ökologischen Aspekten durch massive Eingriffe in die Grünfläche und den Baumbestand, sondern auch mit verkehrspolitischen Argumenten.

Als einen Willkürakt, der auf die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit zielt, bewertet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Auflagen der Landespolizeidirektion für die Demonstration des Bündnisses „Linz gegen Rechts“ am 4. Februar 2017 als Protest gegen den deutschnationalen Burschenbundball im Linzer Vereinshaus.

Trotz einer vergleichsweise kurzen Tagesordnung dauerte die 13. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 26.1.2017 letztlich wieder mehr als sechs Stunden. Ein Novum war gleich zu Beginn, dass KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die bisherige Praxis kurzfristig eingebrachten Anträgen generell die Dringlichkeit zuzusprechen in Frage stellte und sich dem dann auch NEOS und Grüne anschlossen.

Für die Gemeinderatssitzung am 26.1.2017 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) zum Thema Streumittel beim Winterdienst eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 26.1.2017 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) zum Thema Winterdienst auf Geh- und Radwegen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage: