AktivistInnen der KPÖ haben in Linz bei diversen Wahlkampfinfoständen rund 500 Unterschriften gegen die Linzer Autobahnprojekte und für die Einleitung von Volksbefragungen gesammelt. Foto (vlnr): Armin Kraml, Autobahngegner und KPÖ-Kandidat, Gerlinde Grünn, Gemeinderätin, Michael Schmida, KPÖ-Verkehrssprecher
GRin Grünn von der KPÖ-Linz fordert Mietpreisdeckel, Leerstandsabgabe und Ende der Wohnraum-Spekulation. Wenige Tage vor der Wahl erneuert die Linzer KPÖ noch einmal ihre Forderungen, was leistbares Wohnen betrifft. „Die Mieten sind allgemein viel zu hoch und belasten die Mieter und Mieterinnen Monat für Monat!“, so KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn. Mietpreise müssten, laut Grünn, daher endlich fallen und das spürbar.
Die Linzer Gemeinderätin, Gerlinde Grünn, macht sich für eine Erfassung des Leerstands in der Stadt stark, um die Wohn- und Mietsituation zu verbessern. Besonders in dicht gebauten Gebieten wie in Linz wird es immer schwieriger Flächen für günstigen Wohnraum zu finden. Auch im Hinblick auf den Bodenverbrauch wird es immer problematischer Grünflächen zu verbauen. Als Lösung schlägt die KPÖ schon länger einen Leerstandsbericht für Linz vor. In diesem Bericht sollen alle Wohnungen, Geschäftslokale und Büroflächen die länger als 6 Monate ungenützt bleiben, erfasst werden.
Dem Motto "Die Stadt gehört uns allen" folgend, hat die Linzer KPÖ ihr Wahlprogramm auch in Leichte Sprache aufgelegt. KP-Gemeinderätin Grünn: "Uns ist wichtig, dass Informationen über unsere Ziele und Positionen auch für Menschen mit Beeinträchtigung oder die aus anderen Gründen, sich beim Lesen schwer tun, zur Verfügung steht. Ein barrierefreies und inklusives Linz ist uns ein wichtiges Anliegen!"
Der Verkehrssprecher und Listenzweite der KPÖ-Linz übt scharfe Kritik am zuständigen Vizebürgermeister Markus Hein (FP) wegen seiner Ausladung der "Initiative Verkehrswende Jetzt" vom städtischen "Mobilitätsfest" am 18. September: "Mit der Ausladung zeigt der Vizebürgermeister einmal mehr, dass er für eine zukunftsorientierte Verkehrspolitik in Linz völlig ungeeignet ist. Gut, dass bald Wahlen stattfinden. Die rückwärtsgewandte und einseitige Autopolitik, die seine Amtszeit prägte, ist dann hoffentlich zu Ende."
Die Radlobby Linz hat gemeinsam mit Radbotschafterinnen und Radbotschaftern zehn konkrete Forderungen für die wahlwerbenden Parteien aufgestellt. Die "KPÖ & unabhängige Linke" in Linz unterstützt alle Forderungen der Radlobby. Für die KPÖ haben der Listenzweite und Verkehrssprecher Michael Schmida und Erich Klinger (unabhängiger Kandidat auf Listenplatz 16) die Fragen beantwortet.
„Die Stadt gehört uns allen“, unter diesem Motto hat die KPÖ-Linz ihren Wahlkampf gestellt. Ein Schwerpunkt ist die Forderung nach öffentlichen Parks und Plätzen für alle. Denn derzeit reagiert die Stadt auf Probleme mit Verboten und Vertreibungspolitik. Das trifft besonders Menschen mit wenig Geld und Menschen am Rande der Gesellschaft.
Die KPÖ findet es gibt bessere Lösungen. Nämlich mobile Konfliktpräventionsteams und einen städtischen Beauftragten für den öffentlichen Raum. Denn nur so lassen sich Konflikte im öffentlichen Raum auf Dauer lösen.
Alle sechs Jahre wählen gehen ist zu wenig! | Soziale Rechte stärken! | Frauenrechte stärken ist ein Gebot der Stunde! | Vorrang dem öffentlichen Verkehr! | Lebensraum Stadt erhalten! | Öffentliches Eigentum ausbauen! | Ein kulturelles Leben absichern und ausbauen! | Der öffentliche Raum gehört uns allen! | Faschismus konsequent bekämpfen! | Solidarität statt Hetze! Die superrote Variante: Das Kommunalprogramm der Linzer KPÖ
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