Mittwoch, 9.2.2022, 19 Uhr, Online In lockerer Atmosphäre wird von den zwei KPÖ-GemeinderätInnen über die vorangegangene Gemeinderatssitzung berichtet, aber auch über den kommunalpolitischen Tellerrand geblickt. Alle, die sich dazu politisch austauschen wollen, sind herzlich willkommen. Die Veranstaltung findet über die Plattform ZOOM statt. Anmeldungen unter [email protected] erbeten. Der Zugangslink wird zugeschickt.
Die Initiative „Verkehrswende Jetzt!“ sammelt Unterschriften für die Einleitung einer kommunalen Volksbefragung, in der die Stadt Linz aufgefordert wird, keine Autobahnprojekte auf Linzer Stadtgebiet mitzufinanzieren. Die Initiative sieht sich auch durch eine aktuelle Stellungnahme des Klimaministeriums bestätigt. Derzeit will die Stadt Linz die A26 bekanntlich mit 5 Prozent co-finanzieren. ➡ https://www.volksbefragung-a26-bahnho...tobahn.at/
Die reichen Industrieländer, in denen 16 Prozent der Weltbevölkerung leben, haben sich 75 Prozent aller 2021 verfügbaren Impfdosen gesichert. Wie das Aufkommen der neuesten Virus-Mutation aber gezeigt hat, ist eine weltweite Eindämmung und Impfung notwendig.
Großes Hindernis sind dabei die Impfpatente und andere geistige Eigentumsrechte, die eine schnellere und vor allem weltweite Bekämpfung der Pandemie verhindern, der Pharmaindustrie aber enorme Gewinne sichern.
Für die Gemeinderatssitzung am 20.01.2022 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida eine Resolution an die Bundesregierung für die Patentfreigabe von Corona-Impfstoffen und Medikamente eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:
Für die Gemeinderatssitzung am 20.01.2022 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn einen Antrag auf Erhöhung des Heizkostenzuschusses aus städtischen Mitteln eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:
Für die Gemeinderatssitzung am 20.01.2022 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) zum Thema Energiearmut eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
Für die Gemeinderatssitzung am 20.01.2022 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida eine Anfrage an Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) zum Thema S-Bahn-Haltestellen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
Alle sechs Jahre wählen gehen ist zu wenig! | Soziale Rechte stärken! | Frauenrechte stärken ist ein Gebot der Stunde! | Vorrang dem öffentlichen Verkehr! | Lebensraum Stadt erhalten! | Öffentliches Eigentum ausbauen! | Ein kulturelles Leben absichern und ausbauen! | Der öffentliche Raum gehört uns allen! | Faschismus konsequent bekämpfen! | Solidarität statt Hetze! Die superrote Variante: Das Kommunalprogramm der Linzer KPÖ
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