Willkommen bei KPÖ Linz 

Kompetenz des Gemeinderates entscheidend

  • Donnerstag, 18. April 2013 @ 22:00
Gemeinderat Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Beschlussfassung eines Regelkataloges für das städtische Finanzmanagement bei der Gemeinderatssitzung am 18.4.2013.

Der vorliegende Regelkatalog für das städtische Finanzmanagement ist eine Konsequenz aus dem Swap-Debakel. Im Ergebnis steht zweifellos viel Richtiges in der Rahmenrichtlinie sowie in den Richtlinien für das Cashmanagement und das Portfoliomanagement.

Linzer Gemeinderat gedachte der Opfer des NS-Regimes

  • Mittwoch, 13. März 2013 @ 20:00
Gemeinderat Die Stadt Linz wurde am 12. und 13. März 1938 zum zentralen Schauplatz der nationalsozialistischen Machtergreifung. Adolf Hitler sprach hier vom Balkon des Alten Rathauses herab zu einer entfesselten Menschenmenge und vollzog hier den „Anschluss“ Österreichs an das Deutsche Reich. Sofort setzte die Verfolgung von Jüdinnen und Juden sowie der anderen vom NS-Staat als GegnerInnen definierten Minderheiten ein. Bereits in den allerersten Stunden der NS-Herrschaft wurden RegimegegnerInnen verhaftet und ermordet.

Nicht alle gehörten zum Chor der Schreier

  • Mittwoch, 13. März 2013 @ 20:00
Gemeinderat Ansprache von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gedenksitzung des Linzer Gemeinderates am 7. März 2013 zum 75. Jahrestag der Annexion Österreichs durch Hitlerdeutschland im März 1938.

Sehr geehrte Damen und Herren, um die infernalische Stimmung jener Anschlusstage des März 1938 einzufangen, möchte ich hier als erstes den Schriftsteller Carl Zuckmayer sprechen lassen. Er beschrieb den März 1938 als „Hexensabbat des Pöbels und ein Begräbnis aller menschlichen Würde“ und „Was hier entfesselt wurde, war der Aufstand des Neids, der Missgunst, der Verbitterung, der blinden böswilligen Rachsucht – und alle anderen Stimmen waren zum Schweigen verurteilt. “

Fortschritt für Frauenförderung

  • Donnerstag, 7. März 2013 @ 23:00
Gemeinderat Subtile Stimmungsmache der ÖVP gegen Homosexuelle, schwarze Aversionen gegen öffentliche Kindereinrichtungen und Bestrebungen die Befugnisse der Stadtwache auszuweiten waren wesentliche Themen der 32. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 7. März 2013.

Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) verwies zu Beginn der Sitzung auf den vorliegenden Kulturentwicklungsplan Neu und berichtete über acht Anfragen an Stadtsenatsmitglieder, die alle schriftlich beantwortet werden. Eine Methode die zunehmend zur Gewohnheit wird, offensichtlich um einer öffentlichen Beantwortung unangenehmer Fragen auszuweichen. Von der KPÖ wurden zwei Anfragen betreffend Zuschüsse für das Design Center und Maßnahmen gegen sexistische Werbung eingebracht.

Anfrage Sexistische Werbung

  • Donnerstag, 7. März 2013 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 7. März 2013 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Frauenstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) zum Thema sexistische Werbung eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Anfrage Design Center

  • Donnerstag, 7. März 2013 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 7. März 2013 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Finanzstadtrat Johann Mayr (SPÖ) Zuschüsse für das Design Center eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Hitzige Debatte über Kontrolle und Transparenz

  • Donnerstag, 24. Januar 2013 @ 23:00
Gemeinderat Trotz vergleichsweise kurzer Tagesordnung dauerte die 31. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 24. Jänner 2013 letztlich gute fünf Stunden, vor allem weil ausgiebig über den Kulturentwicklungsplan, Verkehrsthemen und Kontrollamtsberichte debattiert wurde.

Schlüsselfrage freie Szene

  • Donnerstag, 24. Januar 2013 @ 11:00
Gemeinderat Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Beschlussfassung des Kulturentwicklungsplanes bei der Gemeinderatssitzung am 24.1.2013.

Prinzipiell ist es gut den KEPneu heute zubeschließen. Es ist ja eine Menge Arbeit hineingeronnen und viele Maßnahmen, die gesetzt werden sollen sind richtig und wichtig. Ob es ein Papiertiger wird, werden wir sehen. Und ob letztendlich nur der Ansatz, Kultur als reinen Standortfaktor in der neoliberalen Stadtkonkurrenz zu sehen, übrigbleibt, wird sich zeigen.

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