Mehrheitlich angenommen wurde bei der Mai-Gemeinderatssitzung ein Antrag von KPÖ & unabhängige Linke.
KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida: „Ich freue mich über die Zustimmung des Antrags im Gemeinderat gegen falsch abgestellte E-Roller in Linz. Die Zustimmung macht deutlich, dass seitens der Stadt gegen die zum Teil nicht mehr tragbaren Zustände etwas unternommen werden muss. Ich hoffe, dass die beim sogenannten 'Scooter-Gipfel' mit den Betreibern getroffenen Vereinbarungen bald wirken. Sollte sich wenig bis gar nichts verbessern, werden wir das Thema wieder aufgreifen!“
Die KPÖ-Fraktion hat Verbesserungen bei der derzeitigen Situation von falsch parkenden E-Scootern in der Stadt verlangt. Nun ist die Stadt Linz am Zug um mit den E-Scooter-Betreibern nach Lösungen zu suchen.

Die KPÖ-Fraktion hat für die am 24.05 stattfindende Gemeinderatssitzung in Linz vier Anfragen eingebracht:

Kap-Haltestellen statt Busbuchten
Die Stadt Linz plant unter dem Titel: "Mehr Sicherheit für die Fahrgäste" mehrere Umbauten bei Haltestellen für die Linien 12,17 und 25. Aus Sicht der KPÖ ist es fraglich, ob diese Maßnahmen tatsächlich die Sicherheit der Fahrgäste erhöhen. Statt Busbuchten zu verbreitern setzen viele Städte mittlerweile auf sogenannte Haltestellenkaps. Diese erhöhen nicht nur die Sicherheit der Fahrgäste, sondern es werden auch städtische Flächen gewonnen. Diese können zur Verbesserung der Haltestellenbereiche oder für neue Grünflächen benutzt werden.

Für die Gemeinderatssitzung am 24.05.2022 hat die KPÖ-Fraktion eine Anfrage an Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP) zum Thema „Umbau Bushaltestellen“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 24.05.2022 hat die KPÖ-Fraktion eine Anfrage an Bürgermeisterin Klaus Luger (SPÖ) zum Thema „Energiestrategie für Linz“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 24.05.2022 hat die KPÖ-Fraktion eine Anfrage an Bürgermeisterin Klaus Luger (SPÖ) zum Thema „Werbetafeln im Linzer Straßenraum“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 24.05.2022 hat die KPÖ-Fraktion eine Anfrage an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) zum Thema „Essen in Linzer Kinderbetreuungseinrichtungen“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 24.05.2022 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für die Verbesserung des Abstellens von E-Scootern eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Enttäuscht zeigt sich KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida über die Ablehnung seines Antrags für zusätzliche S-Bahn-Haltestellen im Linzer Gemeinderat.

„Statt Luftschlössern wie einer unfinanzierbaren Seilbahn nachzugehen, sollte die Stadt realistische und vernünftige Projekte im öffentlichen Verkehr mit Nachdruck verfolgen. Motto: Das Gute liegt so nah. Deshalb auch S-Bahn statt Seilbahn! Die Linzer Stadtpolitik will leider mehrheitlich aber lieber in die Ferne schweifen und verspielt damit eine große Chance für den öffentlichen Personennahverkehr, die der geplante Ausbau der Westbahnstrecke auf Stadtgebiet bieten würde“, meint der KPÖ-Gemeinderat. Bei der Gemeinderatssitzung hat ein entsprechender Antrag der Fraktion KPÖ & unabhängige Linke vor allem durch Enthaltung der SPÖ keine Mehrheit gefunden.