Die KPÖ Oberösterreich begrüßte am 31.Jänner 2023 als Gastgeberin das Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus in ihrem Haus in Linz.
Zahlreiche Teilnehmer:innen aus dem ganzen Bundesland und Salzburg kamen zusammen um sich mittels zahlreicher Kurzberichte etwa zum Stand des Verbotsgesetzes, der neuesten Entwicklungen zum Hitlergeburtshaus in Braunau, dem NS-Runenstein in Aschach oder über homophobe Gewalttaten zu informieren.
Der nun vorliegende Bericht beeindruckt durch seine akribisch recherchierten Fakten zu belasteten Straßennamen in Linz. Für diese Arbeit ist allen daran beteiligten Historiker:innen und dem Stadtarchiv zu danken. Dass der Bericht nun vorliegt ist einem gemeinsamen Antrag der Grünen und der KPÖ aus dem Jahre 2019 geschuldet.
Der Bericht zeigt aber auch auf wie sehr das schwere Erbe des Nationalsozialismus den öffentlichen Raum durch Straßenbenennungen nach wie vor prägt.
Am Freitag, 16. September, veranstaltet die KPÖ gemeinsam mit der KJÖ und Junge Linke einen Infoabend zu deutschnationalen Burschenschaften. Dieser wird im Infoladen ab 18:00 Uhr stattfinden. Vortragende sind Dagmar Schindler & Verdana Cosic.
Von 16. bis 18. September treffen sich rechtsextreme Verbindungen in Wels zum sogenannten "Burschentag". Die FPÖ geführte Stadtregierung unterstützt dies auch noch mit unserm Steuergeld. Als Reaktion darauf gibt es einige Aktivitäten.
Die Landes-KPÖ begrüßt den Aufruf von 95 namhaften Persönlichkeiten an Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) mit der Aufforderung, sich eindeutig gegen den vom 16. bis 18. September 2022 in Wels geplanten und mit Steuergeld subventionierten Burschentag des rechtsextremen Österreichischen Pennälerrings (ÖPR) zu positionieren.
„Die FPÖ beweist täglich aufs Neue, dass sie hoffnungslos mit dem Rechtsextremismus verfilzt ist. Daher ist es auch nicht überraschend, dass sie rechtsextremen Gruppierungen die Mauer macht“, stellt KPÖ-Landessprecher Michael Schmida zum Burschentag des Österreichischen Pennälerringes (ÖPR) vom 16. bis 18. September 2022 in Wels unter der Schirmherrschaft von FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl fest.
Die Jugendorganisation der Freiheitlichen Partei (FPÖ) macht erneut mit einer widerwärtigen, rassistischen Kampagne auf sich aufmerksam. Konkret wird auf der Facebook-Seite der Freiheitlichen Jugend Oberösterreich für die Sommermonate eine „Remigrationstour 2022“ durch oberösterreichische Gemeinden angekündigt. Gefordert wird in der rassistischen Propaganda der Jungblauen die „Remigration“, also die Rückführung flüchtender Menschen und Zugewanderten. Geplant ist offenbar, mit Straßenaktionen gegen MigrantInnen und den angeblichen „Bevölkerungsaustausch“ zu hetzen.
1938 wurde mit der Okkupation Österreichs durch Nazideutschland die Selbständigkeit Österreichs ausgelöscht. Die KPÖ hat sich dagegen von Anfang an entschieden aufgelehnt, international protestierten nur die Sowjetunion und Mexiko. Es dauerte sieben Jahre bis im April 1945 die Befreiung vom Faschismus erfolgte und ein selbständiges Österreich wieder entstand.
Für dieses Wiedererstehen hatten sich die Alliierten im „Moskauer Memorandum” von 1943 ausgesprochen, allerdings mit dem Hinweis, wonach „sein eigener Beitrag an seiner Befreiung berücksichtigt werden wird”. Die KPÖ kann mit Fug und Recht darauf verweisen, dass sie diesen „eigenen Beitrag” wahrgenommen hat, stellen doch Kommunist*innen den Großteil der Opfer im politischen Widerstand gegen den Nazifaschismus – dem Motto des diesjährigen Befreiungsfeier in der Gedenkstätte des KZ Mauthausen und den Nebenlagern.
