Am 9. Oktober 2021 fand im Bildungshaus Schloss Puchberg in Wels die diesjährige Jahreskonferenz des OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus statt.

Die mehr als 200 TeilnehmerInnen kamen aus dem ganzen Bundesland Oberösterreich sowie aus Wien, Salzburg, Tirol und Bayern. Die Stimmung war sehr positiv. Erinnert wurde an die Gründung des Netzwerks vor 20 Jahren. Netzwerk-Sprecher Robert Eiter konnte über erfreuliche Erfolge berichten.

Seit den 1960er Jahren besteht das Europacamp der Sozialistischen Jugend in Weißenbach am Attersee und bietet einen der wenigen kostenfreien Badeplätze am Attersee. Auf Betreiben der Landesregierung - insbesondere der ÖVP - wird schon seit einigen Jahren versucht, den Pachtvertrag für das Grundstück auszuhebeln. Dahinter stehen offensichtlich Absichten das attraktive Seegrundstück für kommerzielle Zwecke nutzbar zu machen.

Entschiedenes Vorgehen gegen durch menschenverachtende Ideologien begangene Taten fordert das KPÖ-Spitzenduo zur Landtagswahl, Andreas Heißl und Stefanie Breinlinger. Laut Anfragebeantwortung des Innenministers ist die Zahl rechtsextremer, rassistischer und antisemitischer Tathandlungen im ersten Halbjahr auf 443 gestiegen, im Vorjahr waren es „nur“ 314. Gleichzeitig ist im ersten Halbjahr 2021 die Zahl der Tathandlungen laut Verbotsgesetz auf 362 gestiegen (2020: 260) und die Zahl der Anzeigen auf 396 (2020: 296) nach dem Verbotsgesetz.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn über den Umgang der Stadt Linz mit umstrittenen Straßennamen

Regelmäßig sorgen Benennungen von Straßen, Plätzen und Gebäuden für öffentliche Erregung. Jüngst etwa behandelte der Linzer Gemeinderat auf Initiative der Grünen einen Antrag für die Benennung der neuen Donaubrücke nach einer verdienten Frau.

Nach der Corona-bedingten Absage im Vorjahr fand heuer wieder die traditionelle Befreiungsfeier in der Gedenkstätte des Konzentrationslagers Mauthausen statt. Wenngleich durch die immer noch geltenden Maßnahmen mit reduzierter Teilnahmezahl – so etwa ohne die üblicherweise mehrere tausend Teilnehmer*innen aus Italien, Frankreich, Polen und anderen Ländern – und zahlreichen Sicherheitsmaßnahmen.

Ansprache von KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner bei der Kundgebung der KPÖ bei der 2001 von KZ-Verband OÖ und KPÖ-Oberösterreich errichteten Gedenktafel für die kurz vor Kriegsende ermordeten 42 Widerstandskämpfer der „Welser Gruppe“ an der Klagemauer des KZ Mauthausen im Rahmen der Befreiungsfeier am 16. Mai 2021

Besucht man Gedenkstätten wie diese in Mauthausen, verstummt man recht schnell, angesichts der Grausamkeit, die von den Nazis hier in architektonische und industriell-funktionelle Ordnung gebracht wurde. Mit dem Zweck, Menschen zu entwürdigen, sklavisch arbeiten zu lassen, sie körperlich zu vernichten und zu ermorden.

Die KPÖ hat den Auftrag des „Moskauer Memorandum” der Alliierten von 1943 für das Wiedererstehen eines unabhängigen Österreich, wonach „sein eigener Beitrag an seiner Befreiung berücksichtigt werden wird” ernst genommen. Kommunist*innen waren ein Großteil der Opfer im politischen Widerstand gegen den Nazifaschismus.

Mit der aktualisierten und erweiterten Neuauflage einer 2008 erstmals herausgegebenen Dokumentation würdigt die KPÖ den kommunistischen Widerstand im Bezirk Vöcklabruck und zeigt am Beispiel von Opfern wie auch von Überlebenden des Widerstandes in Vöcklabruck, dass sich die Kommunist*innen mit dem „Anschluss” nicht abgefunden haben und stets für das Wiedererstehen eines eigenständigen Österreich eingetreten sind.

Für die Gemeinderatssitzung am 04.03.2021 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn gemeinsam mit NEOS-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler einen Antrag für die Einbeziehung der Gemeinden beim humanitären Bleiberecht eingebracht