Statement von GRin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 23.3.2023 zu zwei Anträgen zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in der Lunzerstraße in Linz-Kleinmünchen.

Es liegen nun zwei Anträge einer von SPÖ und einer von der FPÖ zum geplanten Flüchtlingsquartier in der Lunzerstraße vor.

Die Frage, die hier diskutiert werden sollte, ist nicht das Hick-Hack zwischen Stadt und Land bezüglich der Errichtung von zusätzlichen Flüchtlingsunterkünften in der Stadt – also Quotenregelungen und Informationsflüsse, sondern wir sollten darüber reden, wie es so weit kommen konnte, dass am Abend des 4.März ein Brandanschlag auf das im Bau befindliche Quartier in der Lunzerstraße verübt wurde.

Von Gerlinde Grünn (erschienen in der Volksstimme 1/2023 https://www.volksstimme.at/index.php/...st-da.html)

In Linz beginnt’s, behauptet ein Tourismuswerbespruch der 1970er Jahre. Zumindest der Februaraufstand der organisierten Arbeiter:innen gegen den Austrofaschismus nahm in Linz seinen Anfang. Nächstes Jahr werden seither 90 Jahre ins Land gezogen sein und so manche Gedenkveranstaltung wird ins Haus stehen. Die letzten Zeitzeug:innen sind gestorben und die mündliche Tradierung der Ereignisse ist erloschen.

Die KPÖ Oberösterreich begrüßte am 31.Jänner 2023 als Gastgeberin das Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus in ihrem Haus in Linz.

Zahlreiche Teilnehmer:innen aus dem ganzen Bundesland und Salzburg kamen zusammen um sich mittels zahlreicher Kurzberichte etwa zum Stand des Verbotsgesetzes, der neuesten Entwicklungen zum Hitlergeburtshaus in Braunau, dem NS-Runenstein in Aschach oder über homophobe Gewalttaten zu informieren.

Demonstration „Nein zum rechtsextremen Burschenbundball!“
- Samstag, 4. Februar 2023, 17:30 Uhr
- Linz, AEC-Maindeck (Ars Electronica Straße 1, 4040 Linz)

Der nun vorliegende Bericht beeindruckt durch seine akribisch recherchierten Fakten zu belasteten Straßennamen in Linz. Für diese Arbeit ist allen daran beteiligten Historiker:innen und dem Stadtarchiv zu danken. Dass der Bericht nun vorliegt ist einem gemeinsamen Antrag der Grünen und der KPÖ aus dem Jahre 2019 geschuldet.

Der Bericht zeigt aber auch auf wie sehr das schwere Erbe des Nationalsozialismus den öffentlichen Raum durch Straßenbenennungen nach wie vor prägt.

Am Freitag, 16. September, veranstaltet die KPÖ gemeinsam mit der KJÖ und Junge Linke einen Infoabend zu deutschnationalen Burschenschaften. Dieser wird im Infoladen ab 18:00 Uhr stattfinden. Vortragende sind Dagmar Schindler & Verdana Cosic.

Von 16. bis 18. September treffen sich rechtsextreme Verbindungen in Wels zum sogenannten "Burschentag". Die FPÖ geführte Stadtregierung unterstützt dies auch noch mit unserm Steuergeld. Als Reaktion darauf gibt es einige Aktivitäten.

Die Landes-KPÖ begrüßt den Aufruf von 95 namhaften Persönlichkeiten an Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) mit der Aufforderung, sich eindeutig gegen den vom 16. bis 18. September 2022 in Wels geplanten und mit Steuergeld subventionierten Burschentag des rechtsextremen Österreichischen Pennälerrings (ÖPR) zu positionieren.

„Die FPÖ beweist täglich aufs Neue, dass sie hoffnungslos mit dem Rechtsextremismus verfilzt ist. Daher ist es auch nicht überraschend, dass sie rechtsextremen Gruppierungen die Mauer macht“, stellt KPÖ-Landessprecher Michael Schmida zum Burschentag des Österreichischen Pennälerringes (ÖPR) vom 16. bis 18. September 2022 in Wels unter der Schirmherrschaft von FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl fest.