Rede und politischer Bericht von Landessprecher Michael Schmida bei der 28. Landeskonferenz am 19.11.2022 in Linz:

Unter dem Motto „Wann, wenn nicht jetzt! KPÖ” fand am 19. November 2022 in Linz die 28. Landeskonferenz der KPÖ-Oberösterreich statt. Zur neuen Landessprecherin und damit zur ersten Frau an der Landesspitze wurde einstimmig die Linzer Fraktionsvorsitzende und Gemeinderätin Gerlinde Grünn (54) gewählt. Als Stellvertreter wurde der bisherige Landessprecher und Gemeinderat Michael Schmida gewählt. Außerdem wählte die Landeskonferenz einen neuen Landesvorstand mit 13 und eine Kontrolle mit vier Mitgliedern.

Vor rund einem Jahr zog die KPÖ als Fraktion „KPÖ und unabhängige Linke“ in den Linzer Gemeinderat ein. Zeit genug um Bilanz über die bisherige Oppositionsarbeit zu ziehen.
(Bild: KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn und KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida nach der Angelobung des Linzer Gemeinderates)

Scharfe Kritik an den Energiepreiserhöhungen bei der Energie AG Oberösterreich kommt von der KPÖ. Landessprecher Michael Schmida sieht in den massiven Preissteigerungen ein Abkassieren bei den kleinen Verbrauchern und privaten Haushalten.

Der nun vorliegende Bericht beeindruckt durch seine akribisch recherchierten Fakten zu belasteten Straßennamen in Linz. Für diese Arbeit ist allen daran beteiligten Historiker:innen und dem Stadtarchiv zu danken. Dass der Bericht nun vorliegt ist einem gemeinsamen Antrag der Grünen und der KPÖ aus dem Jahre 2019 geschuldet.

Der Bericht zeigt aber auch auf wie sehr das schwere Erbe des Nationalsozialismus den öffentlichen Raum durch Straßenbenennungen nach wie vor prägt.

Statement von Gemeinderätin Gerlinde Grünn in der von der SPÖ-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Aktuellen Stunde zum Thema „Aktuelle Situation Asylbewerber*innen in Linz“:

Um das Mobilitäts-Sharing leistbarer zu gestalten, fordert KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida Preisvergünstigungen von Linzer Verleihunternehmen. So sollen Personen mit einer Linz Linien-Jahreskarte, dem Klimaticket und Aktivpass-Besitzer:innen günstiger mobil sein. Ein entsprechende Resolution wurde für die kommende Gemeinderatssitzung eingebracht.

Um den hohen Ressourcen-, Flächen- und Energieverbrauch zu reduzieren, bieten sich sogenannte „Mobilitäts-Sharing Systeme“ als Ergänzung zum „Umweltverbund“ aus Öffis, Radfahren und Zufußgehen an. In Linz gibt es mit „TIM“ für PKWs und „City Bike Linz“ für Fahrräder zwei solcher Sharing-Anbieter. Um dieses Angebot attraktiver zu machen, müssen aber nicht nur die Standorte erweitert, sondern auch die Preise kostengünstiger gestaltet werden.

Mit Bestürzung haben wir die Nachricht vom Tod unseres Genossen Josef Fehrerberger erhalten, der am 15. Oktober 2022 nach längerer schwerer Krankheit im 73. Lebensjahr gestorben ist.

Josef Fehrerberger wurde am 19. Februar 1949 in Langenstein als Sohn eines Landwirtsehepaares geboren. Nach dem Schulbesuch erlernte er den Beruf eines Maurers und war zunächst in der Bauwirtschaft tätig, wo er beim Kraftwerksbau in Wallsee-Mitterkirchen mit Kommunisten in Kontakt kam. Später war Fehrerberger kurzzeitig in der Voest tätig und trat 1972 als Verschieber in den Dienst der ÖBB, wo er bis zu seiner Pensionierung als Verschubaufsichtsmeister im Verschiebebahnhof Linz tätig war.