Verwundert über die neuerliche Forderung nach einem Alkoholverbot am Bahnhofsareal zeigt sich KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida. Denn aus Sicht des Gemeinderates kann und darf ein Online-Ranking keine Grundlage für Verbote im öffentlichen Raum sein. Die KPÖ-Fraktion fordert einen anderen Umgang mit sozialen Themen, die uns öffentliche Räume aufzeigen. Statt auf Verbote und Verdrängung zu setzen brauchen wir für die Plätze und Parks in der Stadt Linz zunächst eine Infrastrukturoffensive. So auch am Linzer Hauptbahnhof.

Als völlig überzogen bezeichnet KPÖ-Landessprecher Michael Schmida die Parteienförderung in Oberösterreich, wie der jüngst veröffentlichte Landesförderbericht für das Jahr 2021 einmal mehr verdeutlicht.

Angesichts der hohen Energiepreise auf der einen Seite, aber auch der hohen Gewinne für Energieunternehmen auf der anderen Seite, fordert der KPÖ-Landessprecher Michael Schmida sofortige und nachhaltige Maßnahmen der Politik: „Wir brauchen dringend Schritte, um gegen die extreme Teuerung bei den Energiepreisen für Wärme und Strom vorzugehen. Gerade finanziell schwächere Haushalte sind von den hohen Preisen betroffen."

Die 1918 gegründete KPÖ kann auf eine mehr als hundertjährige Geschichte und damit einen festen Platz in der österreichischen Parteienlandschaft verweisen. Das gilt auch in einem politisch so „hartem Pflaster“ wie dem Innviertel. Gerade für diese Region gilt umso mehr der Aspekt der Geschichtsbetrachtung von unten unter dem Aspekt von Widerständigkeit und Hartnäckigkeit.

Beim Rückblick auf die eigene Geschichte gilt für uns das Motto „Tradition ist nicht das Halten der Asche, sondern das Weitergeben der Flamme“, ein Thomas Morus (1478-1535) zugeschriebenes Zitat. Beim Durchforsten der Archive zeigt sich, dass auch im Innviertel die KPÖ über die Jahrzehnte hinweg stets – wenn auch in eingeschränkter Form – präsent war und ist.

Die Landes-KPÖ begrüßt den Aufruf von 95 namhaften Persönlichkeiten an Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) mit der Aufforderung, sich eindeutig gegen den vom 16. bis 18. September 2022 in Wels geplanten und mit Steuergeld subventionierten Burschentag des rechtsextremen Österreichischen Pennälerrings (ÖPR) zu positionieren.

ACHTUNG! WEGEN SCHLECHTWETTER/REGEN ABGESAGT!


Die Stadt gehört uns allen! Sonntag, 28. August 14 - 20 Uhr am Donaustrand in Alt-Urfahr

Die Nutzung der Linzer Plätze und Parks wird seit Jahren immer mehr eingeschränkt. Unter dem Stichwort „Sicherheit“ setzt die Linzer Stadtregierung auf Maßnahmen wie Verbote und Wegweisungen. Doch ein anderer Umgang ist möglich, wenn wir auf Dialog statt Ausgrenzung setzen.

„Die FPÖ beweist täglich aufs Neue, dass sie hoffnungslos mit dem Rechtsextremismus verfilzt ist. Daher ist es auch nicht überraschend, dass sie rechtsextremen Gruppierungen die Mauer macht“, stellt KPÖ-Landessprecher Michael Schmida zum Burschentag des Österreichischen Pennälerringes (ÖPR) vom 16. bis 18. September 2022 in Wels unter der Schirmherrschaft von FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl fest.

Die Energiepreise sind in den letzten Monaten explosionsartig angestiegen und Expert:innen befürchten einen weiteren Anstieg im Herbst. Kurzfristig braucht es Preisregulierungen, damit niemandem hierzulande die Heizung oder der Strom abgedreht wird. Längerfristig braucht es eine Energie-Grundsicherung, bei welcher der Energie-Grundbedarf kostenlos allen Menschen in Österreich zur Verfügung gestellt wird.

Der Mehrverbrauch soll erst gering, mit zunehmender Höhe stärker belastet werden. Dies soll auch einen Anreiz zum Stromsparen schaffen. Solch eine Energie-Grundsicherung fordert die KPÖ seit vielen Jahren.