Buchpräsentation im Rahmen der "Linken Gespräche"
- Mittwoch, 11.01. 19:00 Uhr Linz, Melicharstraße 8
- Donnerstag, 19.01. 18:00 Uhr Wels, Alter Schlachthof
Eine Veranstaltung der KPÖ OÖ und Kulturverein LIBIB

Michael Schmida, KPÖ-Gemeinderat: „Fast alle Ticket-Preise der Linz AG Linien werden auch 2023 wieder erhöht. Schmerzlich ist vor allem für Aktivpass-Besitzer*innen die Steigerung der Monatskarte von 14,50 auf 15,10 Euro, während der Preis für die normale Jahreskarte aufgrund des städtischen Zuschusses gleich bleibt. Gerade für Menschen mit geringem Einkommen wird damit das Öffi-Fahren wieder teurer. Sozial ist das gerade in Zeiten stark steigender Preise nicht!“

Statement von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn über den im Gemeinderat beschlossenen Sozialplan für die Mieter:innen in den GWG-Häusern Waldegg- und Freistädterstraße.
„An dem vorliegenden Antrag für einen Sozialplan für die Mieterinnen und Mieter der beiden GWG-Häuser in der Waldegg- und in der Freistädterstraße gibt es viel zu kritisieren. Nicht, dass die Stadt als Eigentümerin Verantwortung übernimmt und für die Strapazen einer Umsiedlung und Mieterhöhungen eine Ausgleichszahlung leisten will – das ist in Ordnung.

Die KPÖ-Fraktion möchte in einer Anfrage wissen, wie es aktuell um die Versorgungssicherheit von Menschen im Alter in Linz bestellt ist. Anliegen ist es den Fokus auf dieses wichtige Thema zu lenken und auf die Dringlichkeit politischer Maßnahmen hinzuweisen.

Immer mehr ausgeschrieben Stellen im Pflegebereich können nicht besetzt werden. Leerstehende Betten oder lange Wartelisten gehören mittlerweile zum Alltag und führen dazu, dass Senior:innen nicht ausreichend versorgt sind, auch in Linz.

Mehr Transparenz und Mitsprache bei zukünftigen straßenbaulichen Vorhaben fordert die KPÖ. So soll die Bevölkerung schon vorab über Projekte ausreichend informiert werden und die Möglichkeit für Stellungnahmen erhalten.

Umgestaltungen, Straßensanierungen und Neubauten bei den Verkehrsflächen bedeuten große wie kleine Veränderungen für die Umgebung. Die Bewohner:innen werden dabei aber selten eingebunden und stehen oft vor vollendete Tatsachen.

Mit einem unbeheizten Wohnzimmer vor dem Landhaus protestieren die Jungen Linken gegen die geplante Preis-Erhöhung der Energie AG.

Am 3. Dezember 2022 fand auf Einladung der KSCM-Südböhmen in Cesky Krumlov nach längerer Pause – ein erstes derartiges Treffen hatte am 6. März 2019 in Passau stattgefunden – wieder ein Treffen der Linksparteien aus Südböhmen (KSCM), Oberösterreich (KPÖ) und Niederbayern (LINKE) statt.

Die südböhmische KSCM-Kreisvorsitzende Alena Nohavova berichtete dabei über die aktuelle Situation ihrer Partei, die nach dem Verlust der parlamentarischen Regionalvertretung 2020 und der Parlamentsvertretung 2021 sowie starken Verlusten auch bei den Kommunalwahlen 2022 in einer schwierigen Situation ist.

[image1_left]Ab kommendem Jahr wird Wels den Strompreis mehr als verdreifachen. Für all jene Menschen, welche ohnehin wenig Geld zur Verfügung haben, wird dies neben der allgemeinen Teuerung und den Reallohnverlusten zu einer weiteren Verschärfung der finanziellen und sozialen Lage führen.

Bei einem Teil der Haushalte wird die staatliche Strompreisbremse die Strompreiserhöhungen großteils abdecken. Haushalte mit vielen Mitgliedern, also kinderreiche Familien und Menschen, die überdurchschnittlich viel Zeit zuhause verbringen (z.B. Pensionist:innen, Arbeitslose, oder Eltern in Karenz) verbrauchen mehr Strom. Diese Personengruppen gehören häufig zu den ärmeren Menschen in unserer Gesellschaft.