Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Memorandum für eine andere EU

  • Freitag, 9. März 2007 @ 00:38
Europa Die Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion im deutschen Bundestag, Oskar Lafontaine und Gregor Gysi, haben ein Memorandum für eine demokratische, freiheitliche, soziale und Frieden sichernde Europäische Union vorgelegt:

Lebenslang angelernt

  • Donnerstag, 8. März 2007 @ 07:10
Bildung Franz Fend hat sich in der Wühlkiste der Bildungsangebote umgetan.

Es tut sich was auf dem Feld der Bildung und Ausbildung. Wie es scheint, wird kein Stein auf dem anderen bleiben. Das staatliche Bildungssystem wurde heruntergewirtschaftet zu einem Ausbildungsbetrieb, der bestenfalls kurzfristige Berufsanforderungen zu vermitteln mag.

Erstmals Bundesförderung für Freie Radios

  • Mittwoch, 7. März 2007 @ 11:48
Kultur Verband Freier Radios Österreich begrüßt Akutförderung und fordert rasche Umsetzung des Freie Radios-Fonds.

Mit der Gewährung einer Akutförderung aus Bundesmitteln für die 12 bestehenden Freien Radios zur Unterstützung ihrer Jahrestätigkeit 2007 scheint der Stillstand in der heimischen Medienpolitik in Bezug auf die Anerkennung des dritten Mediensektors überwunden:

Verkauf von ÖBB-Bahnhof Bad Hall an BZÖ-Parteigünstling?

  • Dienstag, 6. März 2007 @ 13:09
News Als symptomatisch für die Freunderlwirtschaft des früheren Infrastrukturministers Hubert Gorbach (FPÖ/BZÖ) bezeichnet die KPÖ-Oberösterreich die Vorgänge um den geplanten Verkauf des ehemaligen Bahnhofsareals in Bad Hall (Bezirk Steyr-Land). Den Verkauf beschloss der Aufsichtsrat der ÖBB-Infrastruktur Bau AG, in dem aus dem Dunstkreis von FPÖ/BZÖ Dieter Böhmdorfer und Karl Sevelda sitzen, dem auch Vorstandschef Gilbert Trattner zuzurechnen ist.

Gemeindefinanzen in der Krise: Wendig und windig…

  • Mittwoch, 28. Februar 2007 @ 13:15
Kommunal Wenn es um eilfertige Wahlversprechen oder die Realisierung von „Highlights“ des Koalitionsabkommen geht, ist der Regierung fremdes Geld gar nicht so fremd. Egal ob BOMS (Bedarfsorientierte Mindestsicherung), Pflegemodell für private Haushalte, Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen oder andere Errungenschaften – die Gemeinden sollen kräftig mitzahlen.

KPÖ lehnt Börsegang der oö Energie AG entschieden ab

  • Dienstag, 27. Februar 2007 @ 10:58
News Als Ausverkauf an dubiose Finanzinvestoren und EU-Atomkonzerne kritisiert die KPÖ-Oberösterreich den geplanten Börsegang der oberösterreichischen Energie AG (EAG). Nachdem eine Übernahme von 25 Prozent der EAG (Umsatz 1,06 Milliarden Euro, 4.460 Beschäftigte) durch die als Atomstromimporteur aus Deutschland im großen Stil bekannte Tiroler TIWAG um 475 Millionen Euro offensichtlich gescheitert ist, will das Land Oberösterreich als Eigentümer nun bis zu 43 Prozent der EAG durch einen Börsegang teilprivatisieren. Mit 6,25 Prozent ist die EAG mit der stadteigenen Linz AG verschränkt.

Verkehrspolitik des Landes von Unglaubwürdigkeiten zerrissen

  • Montag, 26. Februar 2007 @ 12:29
News „Von Unglaubwürdigkeiten regelrecht zerrissen zeigt sich die oberösterreichische Landespolitik in punkto Verkehrssicherheit“, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Während auf der einen Seite SPÖ, FPÖ und BZÖ in gemeinsamer populistischer Front Sturm gegen das von ÖVP und Grünen verhängte Tempo 100 auf der A1 zwischen Linz und Enns laufen und dieses wechselweise als „Luft-Hunderter“ oder „Staub-Hunderter“ denunzieren zeigen sich die Parteien bei wirksamen Maßnahmen gegen die wachsende Zahl von Raserunfällen vor allem an Wochenenden ziemlich ratlos.

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