Veränderung ist möglich

Immer mehr Menschen bezweifeln zu Recht, dass die Parlamentsparteien die anstehenden sozialen und ökologischen Probleme lösen können. Denn immer austauschbarer ist deren Politik. Die Konzerne und die MillionärInnen sind durch die etablierten Parteien hinreichend politisch vertreten. Die Interessen der Lohnabhängigen, Erwerbsarbeitslosen, Prekarisierten und PensionistInnen finden hingegen kaum noch politischen Ausdruck.

Der Kampf um die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums ist ein zentraler Punkt jeder politischen Auseinandersetzung. Der für den fordistischen Kapitalismus jahrzehntelang übliche relative Konsens im Verteilungskampf wurde mit dem Übergang zum neoliberalen Kapitalismus aufgehoben. Die seit Ende der 70er Jahre kontinuierlich sinkende Lohnquote bringt das deutlich zum Ausdruck. Während der Anteil der Lohnabhängigen im weitesten Sinne an der Bevölkerung immer größer wird, findet gleichzeitig eine systematische Umschichtung des Reichtums zugunsten von Kapital und Vermögen statt.

2005 scheiterte der Entwurf einer EU-Verfassung bei der Volksabstimmung in Frankreich und den Niederlanden. Die Chance auf einen Neustart, auf ein Umdenken und die Entwicklung von Alternativen zum „Europa der Konzerne“, wie das die linken KritikerInnen der Verfassung gefordert hatten, wurde jedoch nicht genützt.

Die KPÖ beschäftigt sich intensiv mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (bGEK), weil ein bGEK vor allem dreierlei leisten kann:
> Umverteilen, mittels veränderter Steuerpolitik.
> Umwälzen, das System der repressiven Sozialleistungen, des Arbeitszwanges etc.
> Erweitern, die Möglichkeiten zu Entscheidung und Wahlfreiheit

AktivistInnen der Werkstatt Frieden&Solidarität und von atomstopp_oberösterreich - atomkraftfrei leben haben am 8. Dezember 2007 der Bundesregierung Lesenachhilfe erteilt. Bei der scheint der Wunsch der Menschen nach einer Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag nach wie vor nicht angekommen zu sein.

Waltraud Fritz-Klackl, Vertreterin der KPÖ im Vorstand der Europäischen Linken

Ich komme gerne an diesen Ort. Vor etwas mehr als 4 Jahren hat hier im Haus der Begegnung eine Parteikonferenz der KPÖ stattgefunden. Um zu klären, ob wir der Europäischen Linkspartei beitreten sollen.

Susanne Empacher, KPÖ-Vertreterin im Netzwerk EL-Fem

Die Geschichte des feministischen Netzwerkes der Europäischen Linkspartei ist eng mit jener verbunden und unterliegt auch deren Dynamik. Begonnen hat alles am 9. Mai 2004 in Rom beim Gründungskongress der europäischen Linkspartei. Damals waren wir 27 Frauen aus acht Ländern. Aus Österreich waren sechs Genossinnen und Freundinnen dabei.

Heidi Ambrosch, Frauenvorsitzende der KPÖ

In der vergangenen Periode nach dem letzten Parteitag ist uns nicht nur der damals gewählte Vorsitzende Baier in dieser Funktion abhanden gekommen, auch die gewählte Frauenvorsitzende Katharina Ferro hat schweren Herzens ein unausschlagbares Angebot eines Forschungsstipendium in Australien angenommen. ...