Briefe zum Thema EU-Reformvertrag an NR-/BR-Abgeordnete

1 Milliarde Menschen sind laut UNO akut von Hunger bedroht.

6,6 Milliarden Menschen leben auf der Erde. Bis 2050 werden es 9,2 Milliarden sein. Während die Bevölkerung wächst, wird die Ackerfläche bei 1,5 Milliarden Hektar bleiben.

8 Kilogramm Getreide sind nötig, um ein Kilogramm Rindfleisch zu produzieren.

Von Leo Furtlehner

75 Jahre nach der Machtergreifung des Faschismus in Deutschland, 70 Jahre nach dem „Anschluss“ Österreichs an Nazideutschland sind zweifellos Anlass der vielen Millionen Opfer des Faschismus, aber auch aller jener zu gedenken, die sich bewusst dem braunen Terror unter Einsatz ihres Lebens widersetzt haben. Nicht für eine Nation, eine Heimat oder eine Partei, sondern schlicht und einfach für Menschenwürde und Menschenrechte, für Solidarität, Demokratie und Freiheit haben sie gekämpft und sind viele von ihnen gestorben.

Unter dem Motto „Gegen Leugnen, Schweigen und Vergessen“ fand am 19. April 2008 in der Grenzstadt Braunau eine antifaschistische Demonstration gegen den Nazi-Tourismus anlässlich des „Führergeburtstages“ statt. Mit rund 200 AntifaschistInnen aus mehreren Bundesländern sowie aus dem angrenzenden Bayern war die Beteiligung etwas schwächer als im Vorjahr und leider nahmen nur wenige TeilnehmerInnen aus Braunau selbst teil.

Stellungnahme der Freien Szene zur aktuellen kulturpolitischen Situation in Linz

Was braucht die Kultur?

Um eine Kultur zu fördern, in der Kunst und Kultur gemacht, rezipiert, gelebt, angeregt und anregend werden können, bedarf es bestimmter Bedingungen. Zu diesen Bedingungen gehören Zeit -- frei von Produktionszwängen, um sich auszutauschen, nachzudenken, Gedanken weiter zu spinnen -- und Raum, wo Menschen zusammen kommen, etwas ausprobieren, Ideen umsetzen und diese und sich weiter entfalten können. Das Kulturhauptstadtjahr wäre eine Chance, die Schaffung solcher Bedingungen zu erproben, aber diese Chance schwindet mittlerweile zunehmend. Die Verantwortlichen von Linz09 zeigen sich wenig an strukturellen Lösungen interessiert und die politisch Verantwortlichen nehmen in diesem Zusammenhang ihre Verantwortung nur ungenügend wahr.

Im Zusammenhang mit der Antifa-Demonstration in Braunau (Samstag, 19. April 2008, 15 Uhr, Braunau, Bahnhof) kritisiert die KPÖ-Oberösterreich die unverständliche Toleranz von Exekutive und Justiz gegenüber rechtsextremen Umtrieben: „Trotz zahlreicher Hinweise von AntifaschistInnen schaut die Exekutive rechtsextremen Aktivitäten oft untätig zu. Wenn sie aber doch handelt und Ermittlungen stattfinden, werden diese vielfach durch Entscheidungen der Justiz wieder gegenstandslos“, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Wer bestimmt, wer sich im öffentlichen Stadtraum aufhält? Von Franz Fend

Manchmal passieren Dinge, die selbst erfahrene MedienrezipientInnen in Staunen versetzen. Die Linzer Rundschau, ein Blatt von dem man das nicht vermuten würde, hat sein Herz für die Obdachlosen entdeckt. Auf einer ganzen Seite wurden kürzlich Sozialvereine vorgestellt, die sich der Probleme der Obdachlosen annehmen, es kamen Sozial-Experten zu Wort, die betonen, dass die „sichtbaren Obdachlosen nur die Spitze des Eisbergs“ seien. Und die Rundschau fordert von der Politik ausreichend Plätze in den Sozialeinrichtungen, weil diese an allen Ecken und Enden an ihre Kapazitätsgrenzen stießen.

Im Zusammenhang mit der Antifa-Demonstration in Braunau (Samstag, 19. April 2008, 15 Uhr, Braunau, Bahnhof) erinnert die KPÖ-Oberösterreich Land und Gemeinden an den antifaschistischen Auftrag entsprechend NS-Verbotsgesetz und Staatsvertrag.