Seit dem Stichtag am 29. Juli 2008 wirbt die KPÖ auch in Oberösterreich um Unterstützungserklärungen für ihre Kandidatur bei der Nationalratswahl am 28. September. Nach einer Woche hat die KPÖ mehr als die Hälfte der landesweit erforderlichen Unterstützungserklärungen für ihre Kandidatur als linke Alternative zu den Parlamentsparteien aufgebracht.

Die KPÖ zum Hiroshima-Jahrestag 2008

Beim Abwurf von Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945 starben 300.000 Menschen unmittelbar danach, bis heute leiden ebenso viele an den Spätfolgen. Militärisch bestand angesichts der ersichtlichen Niederlage Japans keinerlei Notwendigkeit für den Einsatz von Atomwaffen, sie war seitens der USA vielmehr als Machtdemonstration gegen die damalige Sowjetunion gedacht und löste ein gigantisches Wettrüsten aus.

Wer sich dem Wahlrecht für Migrantinnen in den Weg stellt, ist eine Rassistin. Wir haben keine Wahl, aber eine Stimme. Wir sind hier, weil ihr dort seid. Alle die hier sind, sind von hier.


I. Es stellt sich die Frage, ob wir im Rahmen dieses Prozesses die Auflösung von Nation als Herrschaftsinstrument erleben oder ob die Nation und der an diese Idee gebundene Nationalstaat nicht gerade eine entscheidende Pufferfunktion zwischen den auf die supranationale und globale Ebene abgewanderten Entscheidungsinstanzen und den Interessen der Bevölkerungsmehrheiten erfüllen. Jedenfalls werden die national verfassten Institutionen immer mehr zu Alibi-Instanzen. Die Entscheidungen werden diesen Instanzen vorgegeben, sodass sie nur mehr für die nationalstaatliche Absegnung der Entscheidungen, deren formelle Legitimation und deren Durchsetzung im Staatsgebiet zuständig sind. Signifikant ist jedenfalls die Doppelbewegung, der die nationalstaatlich verfassten “Demokratien" unterworfen sind:

Aufruf zur Demonstration gegen die NPD-Wahlkampfveranstaltung in Passau am 9. August 2008

- Keine Sonne den Faschisten!
- Badespass statt Judenhass!
- Wann: 09.08.08 ; 14:00 Uhr
- Wo: Europaplatz Passau (gegenüber Bahnhof)

Rund um die Dreiflüssestadt Passau werden die örtlichen Nazis, organisiert im NPD-Kreisverband Passau, immer aktiver. Dies geschieht in letzter Zeit vor allem im Rahmen des bayerischen Landtags- und Bezirkstagswahlkampfes, für welche die NPD Passau jeweils zwei Kandidaten stellt.

Ad 1: Srebrenica, 12. Juli 2008. Ein Bericht von Herwig Strobl, Autor und Musiker

Magisch zog es mich bei meiner Kroatien-Serbien-Bosnien-Reise nach Srebrenica. Und es war der Jahrestag des Massakers von 1995. Status: Die serbische Bevölkerung hat sich dort seither verdoppelt, die muslimische mehr als halbiert. Moslemische Männer fehlen weitgehend, wodurch der Genozid „erfolgreich“ war – für Generationen.

Begrüßt wird von der Linzer KPÖ die jetzt von Bürgermeister Franz Dobusch und Stadtrat Johann Mayr verkündete unbefristete Aussetzung der mit 1. Oktober 2008 anstehenden Index-Anpassung der Mieten für 2.100 GWG-Wohnungen. Dabei handelt es sich um ehemalige Gemeindewohnungen, die seit Anfang der 80er Jahre von der städtischen Wohnungsgesellschaft GWG verwaltet werden und für welche der Mietvertrag vor 1994 abgeschlossen wurde und die somit noch dem Mietrechtsgesetz unterliegen.

Ab dem Stichtag am 29. Juli bis zum Einreichungsschluss für die Regional- und Landeswahlvorschläge muss die KPÖ bundesweit 2.600 – davon in Oberösterreich 400 – amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufbringen um am 1. Oktober auf dem Stimmzettel zu stehen.

Hans-Peter Martin macht sich Sorgen und befürchtet, dass sich die Konzerne „neue Parteien und gar Bürgerlisten“ halten. Darüber, dass Fritz Dinkhauser vom Swaroski-Konzern gesponsert in den Wahlkampf ziehen könnte. In einen Wahlkampf, den der Fritz aus Tirol nicht unter vier Millionen Euro schlagen will. Und so erklärt uns Martin wortreich, warum er Dinkhauser absagen musste, mit ihm in den Wahlkampf zu ziehen. Weil dieser immer noch in der ÖVP ist und weil Geld stinkt…