Knapp 700 DemonstrantInnen – und damit mehr als doppelt so viele als im Vorjahr – setzten am 18. April in Braunau/Inn ein kräftiges Zeichen gegen Rassismus, Faschismus und Rechtsextremismus. Bei strahlendem Sonnenschein zog der Demozug vom Bahnhof in die Innenstadt, wo vor dem Gedenkstein für die Opfer des Faschismus die Abschlusskundgebung stattfand.

Von Erika Krenn

Seit Bestehen der neuen Koalitionsregierung SPÖ/ÖVP – oder wenn Sie wollen ÖVP/ SPÖ, denn die beiden Parteien sind längst austauschbar geworden – zeichnet sich diese durch den von den Medien kreierten so genannten „Kuschelkurs“ aus. Dieser scheint im Moment durch den Lehrer-Konflikt zwar etwas getrübt zu sein.

Was zu tun und was zu lassen ist, um ein Wirtschaftssystem zu kreieren, in dem nicht Banker sondern Unternehmer das Sagen haben und Krisen nicht gefährlich, sondern gesund sind. Ratschläge eines skeptischen Empiristen - Kommentar der anderen von Nassim Nicholas Taleb

Die Nationale Volkspartei (NVP) wurde im Frühjahr 2007 gegründet, im November 2007 erfolgte die Hinterlegung der Satzung beim Innenministerium. Zu ihren Gründern und Anführern zählt Robert Faller, der bereits in der Vergangenheit mit neonazistischen Organisationen in Erscheinung getreten ist (z. B. Kameradschaft Germania (vgl.:

Die InitiatorInnen des „Lichterzuges gegen Rechts“ – Sozialistische Jugend OÖ, OÖ Gewerkschaftsjugend, Katholische Jugend 00 und OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus – sprachen sich am Freitag im Rahmen einer Pressekonferenz im OÖ Presseclub für die sofortige Untersagung des angekündigten „Arbeitermarsches“ der rechtsextremen „Nationalen Volkspartei (NVP)“ in Linz aus.

Aus leider immer wieder aktuellem Anlaß die Bestimmungen des Verfassungsgesetzes vom 8. Mai 1945 über das Verbot der NSDAP

- Antifaschistische Demonstration, am 18. April 2009, Braunau/Inn
- Beginn: 13 Uhr am Bahnhof Braunau

Am 20. April 1889 wurde der Diktator und Massenmörder Adolf Hitler in Braunau am Inn geboren. 120 Jahre später, am 18. April 2009, wollen nun wieder Rechtsextremisten und Neonazis rund um dessen Geburtstag in Braunau marschieren.

Am 15. April 2009 verabschiedeten kommunistische und Linksparteien Europas in Larnaca auf Zypern den folgenden Aufruf:

Menschen und nicht Märkte müssen Subjekt der Politik sein

Europa sieht sich einer der ernstesten Krisen des Kapitalismus gegenüber, die durch ihre Tiefe und ihr Ausmaß ernsthafte Konsequenzen für die Arbeiter und Bevölkerung mit sich bringen kann.