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Verstaatlichte: Ein Vierteljahrhundert danach

  • Samstag, 12. Februar 2011 @ 14:21
Kapital "25 Jahre Verstaatlichten-Krise" bilanzieren die "OÖ Nachrichten": Am 16. Jänner 1986 demonstrierten auf dem Linzer Hauptplatz 40.000 und in Leoben 15.000 Menschen gegen die Zerschlagung und Privatisierung der Verstaatlichten.

Vergeblich, denn der Schrecken über die hohe Bereitschaft der Menschen für ihre Arbeitsplätze, Sozialleistungen und den Stellenwert der Verstaatlichten auf die Straße zu gehen fuhr Regierung und ÖGB – beide von der SPÖ geführt – so stark in die Glieder, dass ab sofort nur mehr Verhandlungen „am grünen Tisch“ angesagt waren.

Stadt Linz zahlt bis 2025 für Umfahrung Ebelsberg

  • Donnerstag, 10. Februar 2011 @ 09:58
News 91,5 Millionen Euro kostet laut Endabrechnung die Umfahrung Ebelsberg, davon sind bis Ende 2010 erst 51,3 Millionen Euro getilgt und 40,2 Millionen Euro noch offen. Dies teilte Bürgermeister Franz Dobusch bei der Beantwortung einer von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 25. November 2010 eingebrachten Anfrage jetzt mit.

Karl Wiesinger (1923-1991)

  • Donnerstag, 10. Februar 2011 @ 08:00
Biografien Geboren am 13. März 1923 in Linz, gelernter Dentist, 1941 zur Wehrmacht eingezogen, in Finnland wegen "Wehrkraftzersetzung" verhaftet, schwere Erkrankung während der Haft verhindert später die Ausübung des gelernten Berufes.

Nach 1945 Beitritt zur KPÖ, ab 1952 als freier Schriftsteller und Journalist tätig, wandte sich als Dramatiker und Erzähler in seinem Werk gegen Faschismus, Neonazismus und bürgerliches Literaturverständnis, 1954 gemeinsam mit Ernst Ernsthoff und Paul Blaha Leitung des "Linzer Kellertheaters" im Cafe Goethe.

Aufstockung der Stadtwache ist verantwortungslos

  • Mittwoch, 9. Februar 2011 @ 11:25
News „In Zeiten von Belastungspaketen und Budgetknappheit die Stadtwache aufzustocken und dafür eine Million Euro zusätzlich zu verschwenden ist unverantwortlich“ meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zu den Plänen von SPÖ, ÖVP und FPÖ. Geplant ist das Personal der Stadtwache von 18 auf 30 Personen aufzustocken, auf teilweise 6 bis 24 Uhr ausgeweitet wurden bereits die Einsatzzeiten, auch sind StadtwächterInnen bereits in Wohnanlagen der GWG tätig.

Bauinstanz an Bezirkshauptmannschaft übertragen

  • Dienstag, 8. Februar 2011 @ 09:32
News Der Skandal um den ÖVP-Bürgermeister von Windischgarsten (Bezirk Kirchdorf an der Krems, OÖ) ist für die Landes-KPÖ Anlass für die Forderung, die Kompetenz der BürgermeisterInnen als Baubehörde 1. Instanz abzuschaffen.

Bim-Steuer-Pläne bestätigen kritische Haltung zu Linie 4

  • Dienstag, 8. Februar 2011 @ 09:24
News Durch die SPÖ-Pläne zur Finanzierung der zweiten Schienenachse eine eigene Straßenbahnsteuer einzuführen – die jährlich sechs Millionen Euro bringen soll – sieht sich die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn in ihrer kritischen Haltung zu diesem Projekt bestätigt.

Reform der Sachwalterschaften notwendig

  • Dienstag, 1. Februar 2011 @ 09:49
News Eine Reform der Sachwalterschaften hält die KPÖ für notwendig. Ende 2009 gab es bundesweit 136.000 Sachwalterschaften, jährlich kommen 8-10.000 weitere hinzu. Gleichzeitig betrafen rund zehn Prozent der 2009 bei der Volksanwaltschaft eingegangenen Beschwerden Sachwalterschaften – ebenfalls mit steigender Tendenz. Wobei mit Sicherheit davon ausgegangen werden kann, dass die Zahl der Beschwerden weit größer wäre, wenn mehr Betroffene die Kraft hätten, sich entsprechend zu wehren.

Gegen die Ausgliederung städtischer Einrichtungen

  • Donnerstag, 27. Januar 2011 @ 23:00
Linz KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 27.1.2011

Die KPÖ war schon immer gegen die Ausgliederung von stadteigenen Einrichtungen in eigene Gesellschaften. Als die KPÖ im Dezember 2009 gegen Einbringung der Liegenschaften des AKH und SZL in ausgegliederte Gesellschaften stimmte, meinte Stadtrat Mayr, dass dies eine „Stärkung des öffentlichen Eigentums“ sei, stellte jedoch das gleich selbst wieder in Frage, indem er nur mehr von einem „indirekten öffentlichen Eigentum“ gesprochen hat.

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