„Die Bilanz hundert Jahre seit der ersten Frauendemonstration zum Internationalen Frauentag ist ernüchternd“ meint die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn anlässlich des Frauentages am 8. März. Die Aussage von Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek „Ich muss immer drei Schritte zurück machen, um einen nach vorne zu kommen“ spricht Bände für den neoliberalen Backlash.

Eines der markantesten Kapitel aus der Geschichte des antifaschistischen Widerstandes in Oberösterreich war der Ausbruch von drei Steyrer Kommunisten aus der Todeszelle des Zuchthauses Stadelheim in München am 30. November 1944. Zweien gelang die Flucht, der dritte, Karl Punzer, wurde gefasst und am 5. Dezember hingerichtet. Franz Draber, einer der Überlebenden dieser legendären Flucht, Jahrgang 1913, er lebt heute in Steyr, berichtet:

STEYR. Eine neue Straße vor Schrebergärten erinnert an einen Häftling, der aus der Todeszelle der Nazis entflohen ist. Mit der Namensgebung für Franz Draber bewahrt die Stadt einen weiteren Widerstandskämpfer gegen Hitler und das Hakenkreuz im Gedächtnis.

Das „Verbrechen“ des Arbeiters war, für die Angehörigen von KZ-Häftlingen Geld zu sammeln und in der Fabrik Gegner der Braunhemden zu vereinigen. Franz Draber, Jahrgang 1913, wurde wegen „Vorbereitung zum Hochverrat“ im Mai 1944 verhaftet und zum Tod verurteilt. „Hier ist noch keiner rausgekommen“, raunte ihm ein Scherge im Zuchthaus Stadelheim bei München zu, wo der Steyrer hingerichtet werden sollte.

Als er zum Wasserholen eingeteilt war, sprintete der gute Langstreckenläufer im Gefängnishof los und entwischte durch ein kleines Eisentor. Draber schüttelte die Wachen ab.

Mit einer Anfrage an Verkehrsreferent Vizebürgermeister Klaus Luger für die Gemeinderatssitzung am 10. März 2011 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die Erweiterung des Jobticket thematisiert.

Konkret will Grünn Auskunft, welche Maßnahmen seitens der Linzer Verkehrspolitik ergriffen werden, um das erfolgreiche Modell des Jobticket auf ganz Oberösterreich auszuweiten und ob es dazu Verhandlungen mit dem Land gibt, um durch eine Mitfinanzierung die Gültigkeit des Jobticket für den OÖ Verkehrsverbund auszuweiten.

Rund 400 Menschen beteiligten sich am 1. oberösterreichischen Massenbetteln, zu dem die BettelLobby Oberösterreich am 5. März 2011 aufgerufen hatte. 65 Organisationen, darunter auch die KPÖ, hatten diese Aktion unter dem Motto „Armut bekämpfen – nicht die Armen. Keine Bettelverbote“ unterstütze.

Vom Taubenmarkt weg bildete sich eine dichte Kette von BettlerInnen, die sitzend, kniend oder stehend mit Papptellern, Hüten oder anderen Gefäßen mit dieser Aktion gegen die von ÖVP und FPÖ im Landtag am 10. März vorgesehene Beschlussfassung für ein Bettelverbot demonstrierte.

30 Organisationen und Vereine haben vergangene Woche die BettelLobby Oberösterreich gegründet, um dem geplanten Bettelverbot etwas entgegenzusetzen. Die Medienberichterstattung löste eine Welle der Solidarität aus, die wir in dieser Intensität nicht erwartet haben.

Mit dem Schwerpunkt „Für eine solidarische Gesellschaft“ fand am 26./27. Februar 2011 im „Haus der Begegnung“ in der Per-Albin-Hansson-Siedlung (Wien-Favoriten) der 35. Parteitag der KPÖ statt.

Zu diesem Thema wurde nicht nur ein Leitantrag beschlossen, sondern auch im Vorfeld des Parteitages bei Mitgliederversammlungen in Bezirken und Ländern und beim Kongress selbst intensiv diskutiert. Wie schon 2007 stellten zahlreiche Parteiorganisationen bei einer „Parteitags-Messe“ ihre Aktivitäten dar.

Michael Graber eröffnete den Parteitag mit einem kurzen historischen Exkurs, bei dem er darauf hinwies, dass die KPÖ im November 1918 im 10. Wiener Gemeindebezirk gegründet wurde und ging kurz auf die aktuellen Entwicklungen in Nordafrika ein.

Resolution Nr. 1
Antragsteller: Ursula Lang und Stefan Krenn
Thema: Freilassung der Miami Five
Abstimmung: einstimmig pro

Seit mehr als zwölf Jahren sitzen die fünf kubanischen Staatsbürger Gerardo Hernández Nordelo, Ramón Labanino Salazar, René Gonzáles Sehwerert, Fernando Gonzáles Llort und Antonio Guerrero Rodriguez in US-Hochsicherheitsgefängnissen in Einzelhaft. Die Frauen von René und Gerardo erhalten wegen angeblicher Spionagetätigkeit weder Visa noch Besuchserlaubnis.

Ihre „Straftaten“ bestanden darin, dass sie gegen Kuba gerichtete Attentatspläne von terroristischen exilkubanischen Gruppen in Miami aufdeckten. Sie wurden von einem antikubanisch beeinflussten Gericht der USA wegen angeblicher Spionagetätigkeit zu lebenslänglichen bzw. langjährigen Haftstrafen verurteilt.