Juri Gagarins Österreich-Besuch im Mai 1962. Von Manfred Mugrauer. Bild: Juri Gagarin bei seinem Besuch in Linz 1962.

Vor knapp 50 Jahren, am 12. April 1961, umkreiste Juri Gagarin als erster Mensch den Erdball und leitete mit dem Flug von „Wostok 1“ das Zeitalter des bemannten Raumfluges ein.1 Als erster Mensch sah er die Erde in ihrer Gestalt als Globus und die Nachtschwärze des Weltalls. Für die Sowjetunion bedeutete die Tatsache, dass Gagarin nach seinem 108-minütigen Flug wohlbehalten auf die Erde zurückkehrte, einen weiteren Triumph in der Erschließung des Alls.

Kürzlich erschienen ist das Buch "...Garanten gegen den Faschismus... Der Landesverband ehemals politisch Verfolgter in Oberösterreich" von Simon Loidl und Peter März.

Unmittelbar nach der Befreiung bemühten sich lokale und regionale Initiativen in ganz Österreich, die Opfer des NS-Regimes zu organisieren, um Entschädigungen und Hilfeleistungen einzufordern und die Verbrechen des Faschismus nicht der Vergessenheit anheimfallen zu lassen.

Anfang 1946 entstand aus diesen Gruppierungen der „Bundesverband ehemals politisch Verfolgter“, umgangssprachlich kurz „KZ-Verband“ genannt. Im März 1948 wurde dieser überparteiliche Verband durch SPÖ und ÖVP gegen den Widerstand der KPÖ wieder aufgelöst.

Alle sechs Fraktionen haben einstimmig die Klage der Stadt Linz gegen die BAWAG-PSK unterstützt, um einen Ausstieg aus einem riskanten SWAP-Geschäft zu erreichen: „Gegen eine solche Bestrebung, die Stadt regelrecht zu berauben muss man sich natürlich zur Wehr setzen. Denn anders als Raub ist wohl nicht zu interpretieren, wenn für 135 Millionen Euro Kredit bis zu 264 Millionen Euro Zinsen als Folge der Bindung an den Franken-Kurs zu leisten wären“ begründete KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn ihre Zustimmung.

Der real existierende Kapitalismus verfügt über kein menschengerechtes Zukunftsprogramm. Ein Systemwechsel ist dringend notwendig. Das erfordert neben den Kämpfen zur Abwehr diverser Zumutungen, neben der Interessenspolitik auf verschiedenen Ebenen, den Aufbau linker Milieus und die Herausbildung von Gegenmacht zum System.

Daher werden wir uns auch an der nächsten Nationalratswahl, die voraussichtlich im Herbst 2013 stattfindet, beteiligen. Für die Finanzierung des Wahlkampfs muss aber bereits jetzt auf breiter Basis vorgesorgt werden, da die Partei allein aus Eigenmitteln keinen wirkungsvollen Wahlkampf entfalten kann. Der Bundesvorstand richtet deshalb einen Wahlfonds 2013 ein, der ab sofort die Möglichkeit bietet für die kommende Wahlauseinandersetzung zu spenden.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 7.4.2011

Die Verbauung des Areals des früheren Eferdinger Lokalbahnhofes ist natürlich sinnvoll. Positiv daran ist, dass zumindest teilweise Wohnungen errichtet werden, und über Hochhäuser, auch wenn diese mit 60 oder 73 Metern vergleichsweise niedrig sind kann man verschiedener Meinung sein. Schließlich hat man mit dem Bautypus Wohnhochhaus weltweit negative Erfahrungen gemacht und sicher nicht zufällig wurden vor wenigen Jahren zwei solche Türme am Harterplateau in Leonding abgerissen.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 7.4.2011

Mehr direkte Demokratie ist zweifellos sinnvoll und notwendig, die Schwäche des vorliegenden Antrages ist allerdings, dass dies auf verbindliche Volksabstimmungen eingeengt wird. Wichtig wäre allerdings, dass BürgerInnenanliegen überhaupt leichter artikuliert werden können als dies derzeit möglich ist.

Ganz im Zeichen der Finanzmisere durch SWAP-Geschäfte, durch welche im Extremfall Verluste bis zu 264 Millionen Euro drohen, stand die 15. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 7. April 2011. Einstimmigkeit aller sechs Fraktionen gab es dazu bei der Klage gegen die BAWAG, die politische Aufarbeitung muss aber erst erfolgen. Entgegen anfänglichen Bestrebungen der SPÖ für eine geschlossene Sitzung gab es mangels Zustimmung der anderen Fraktionen doch eine öffentliche Debatte darüber.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 7.4.2011

Ich möchte vorausschicken, dass die KPÖ die Klage der Stadt Linz gegen die BAWAG-PSK unterstützt. Denn gegen eine solche Bestrebung, die Stadt regelrecht zu berauben muss man sich natürlich zur Wehr setzen. Denn anders als ein Raub ist wohl nicht zu interpretieren, wenn für 135 Millionen Euro Kredit bis zu 264 Millionen Euro Zinsen als Folge der Bindung zu leisten sind.