Die Forderung nach Abschaffung des Landesschulrates bekräftigt die Landes-KPÖ. Landessprecher Leo Furtlehner verweist auf die teure und überflüssige Doppelgleisigkeit, wenn nördlich der Donau der Landesschulrat und südlich der Donau die Bildungsdirektion des Landes die Bildungspolitik bestimmt.

Völlig überraschend ist am 9. November 2015 unser Genosse Peter Winkler gestorben.

Peter Winkler wurde am 5. Jänner 1941 in Linz geboren. Nach dem Schulbesuch erlernte er den Beruf eines Elektromonteurs und war bei verschiedenen Firmen tätig.

Ihre eigenen Ansprüche einer verstärkten Bürger_innennähe konterkariert die schwarzblaue Landeskoalition mit der verschämt als „Modellprojekt“ dargestellten Fusionierung der Bezirkshauptmannschaften Grieskirchen und Eferding, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Viele AsylwerberInnen, darunter viele Kinder, die in Oberösterreich um Asyl ansuchen, stehen auf der Straße. Es gibt keine Unterkünfte und die Behörden wollen an dieser Situation - so scheint es - auch nichts ändern. Verschärft hat sich die Lage noch, da das bisher größte Notquartier in Oberösterreich, das Postverteilerzentrum in Linz, für den Winter nicht ausgelegt ist und gesperrt wurde.

„Wie der Schelm denkt, so ist er“ stellt die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zu den von der FPÖ lancierten Forderungen eines Verkaufs der 10,3-prozentigen Anteile der städtischen Linz AG an der Energie AG des Landes sowie zur Kürzung von Subventionen nach der Methode „Rasenmäher“ fest: „Diese Vorschläge zeigen, dass die großspurigen Ankündigungen der FPÖ zur Sanierung der Linzer Stadtfinanzen auf die neoliberalen Uraltrezepte von Privatisieren und Kürzen hinauslaufen“, so Grünn.

Conrad Schuhler, Diplomvolkswirt und ISW-Autor, zur Flüchtlingsdebatte

Weltweit sind nach den Angaben der Vereinten Nationen fast 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Vertreibung, politischer Verfolgung, unerträglicher Armut und den verheerenden Folgen des Klimawandels. Bei allen diesen Fluchtursachen spielt die Politik des „Westens“, angeführt von den USA, die herausragend negative Rolle.

Im 94. Lebensjahr ist am 25. Oktober 2015 nach einem langen arbeitsreichen Leben und längerem schweren Leiden in Linz unsere Genossin Hermine Hanke verstorben.

Hermine Hanke wurde am 7. Februar 1922 in Wien als eines von neun Kindern der Familie Allram geboren. Weil ihr eine bessere Schulbildung verwehrt war, kam sie bereits im Alter von 13 Jahren zur Arbeit in die Landwirtschaft.

60 Jahre Neutralitätsgesetz und 50 Jahre Nationalfeiertag sind Anlass, einmal mehr von Bundesregierung und Nationalrat eine aktive Neutralitätspolitik einzufordern und alle mit einer solchen Politik unvereinbaren Aktivitäten umgehend einzustellen, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum diesjährigen Nationalfeiertag fest.