Die KPÖ hat den Syriza-Politiker Giorgos Chondros vergangenen Mittwoch nach Linz geladen. Im Rahmen des Oberösterreichbesuchs gab er auch den OÖNachrichten ein Interview.
Giorgos Chondros geht hart mit den internationalen Geldgebern und der EU ins Gericht. Der Linkspolitiker, der in Österreich studiert hat und im Vorstand der linken griechischen Regierungspartei "Syriza" sitzt, betont im OÖN-Interview, dass die Flüchtlingsfrage die EU zerreißen könnte: "Die Gefahr ist sehr groß, denn die EU kann keine großen Probleme erfolgreich lösen."

Giorgos Chondros vom Syriza-Zentralkomitee im taz-Interview über Podemos, neoliberale Chancen und die Lehren aus den Erfahrungen des vergangenen Jahres.

taz: Herr Chondros, Wie bewerten Sie das Abschneiden von Podemos? Wird der Wahlausgang in Spanien Auswirkungen auf Griechenland haben?

Thomas Rammerstorfer wirft einen Blick auf Manfred Haimbuchner und seine FPÖ.

Steinhaus bei Wels: »I hab eam nie ane verpassen müssen, er woar immer folgsam«[1],erzählt Lambert Haimbuchner, Vater von Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred. Der wurde in Steinhaus bei Wels in eine heile blaue Welt hineingeboren. 1979, in einer Zeit, wo die FPÖ anderswo um die 5 %-Marke herumkrebste, wurde Papa Lambert Bürgermeister, und er blieb das bis 2003.

Das Leben jedes politisch engagierten Menschen hinterlässt Spuren. Raimund Zimpernik (1923-1997), Widerstandsaktivist, Gestapo- und KZ- Häftling und nach 1945 Betriebsrat und Funktionär im KZ- Verband, ist dafür ein herausragendes Beispiel.

Für Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) und Uni-Rektor Meinhard Lukas ist die Haltung zum Burschenbundball am 6. Februar 2016 eine Gretchenfrage, wie sie es mit der Abgrenzung vom deutschnationalen Rechtsextremismus halten, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Im 82. Lebensjahr ist am 29. Dezember 2015 nach kurzer schwerer Krankheit in Wolfsegg unser Genosse Othmar Wirlitsch gestorben. Othmar Wirlitsch wurde am 3. September 1934 geboren. Er erlernte nach dem Schulbesuch den Schlosserberuf und qualifizierte sich zum Lokführer bei den ÖBB weiter. In seiner Dienststelle, der Zugförderungsleitung Attnang-Puchheim, gehörte er jahrzehntelang zu den Aktivisten der Gewerkschaftlichen Einheit (GE) bzw. später des Gewerkschaftlichen Linksblocks (GLB).

Für bedenklich, weil teuer und nicht der geltenden Beschlusslage des Gemeinderates entsprechend, hält KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn den Vorstoß von Finanzreferent VBgm. Christian Forsterleitner (SPÖ) für einen Vergleich in der Causa Swap 4175 mit der BAWAG, dem schon eine ähnliche Ansage von VBgm. Detlef Wimmer (FPÖ) vorausgegangen ist.

Als gezielte Verarschung der Steuerzahler_innen und Ergebnis einer typischen Pfuschgesetzgebung bezeichnet der oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Sanktionen bei der Überschreitung des Wahlkampfkostenlimits durch einzelne Parteien. Ist das Limit von sieben Millionen Euro pro Partei bei einer Nationalratswahl und schon gar bei einer Landtagswahl unerträglich hoch, fallen die Strafzahlungen bei einer Überschreitung unter die Kategorie „Jausengeld“.