Der Gewerkschaftsbund räumt nach Jahrzehnten einen Irrtum bei der Betrachtung des Oktoberstreiks 1950 ein

Als 1950 in Österreich alle Räder stillstanden, war Walter Stern gerade 26 Jahre alt. „Wir haben uns zu einer Vollversammlung im Betrieb getroffen, die Mehrheit hat für die Arbeitsniederlegung gestimmt“, erzählt der 1924 Geborene heute.

Der Senat 3 des Presserats beschäftigte sich mit dem Artikel „Mauthausen-Befreite als Massenmörder“, erschienen in der Zeitschrift „Die Aula“ von Juli & August 2015. Nach Meinung des Senats ist der Artikel ein schwerer Verstoß gegen den Ehrenkodex für die österreichische Presse.

Seit ihrem Einzug in den Gemeinderat von Turbulenzen gebeutelt ist die Fraktion der Neos: Zuerst musste mehrmals auf ihren Wunsch die Sitzordnung geändert werden, von der Mitte nach rechts, dann wieder retour. Im März trat Fraktionschef Lorenz Potocnik demonstrativ aus der Partei aus, bleibt aber weiterhin Fraktionschef. Und ihr Abstimmungsverhalten ist in manchen Fragen, wie etwa zur Wiederaufstellung der Aphrodite, gespalten.

Auch bei der 6. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 21. April 2016 setzte KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn wieder linke Akzente. Wie Bgm. Klaus Luger (SPÖ) berichtete, wurden 15 Anfragen an Stadtsenatsmitglieder eingebracht, elf davon werden schriftlich oder bei der nächsten Sitzung beantwortet. Darunter auch die beiden KPÖ-Anfragen an den Bürgermeister zu Inseratenschaltungen und Medienkooperationen der Stadt mit den Boulevardmedien „Kronenzeitung“, „Österreich“ und „heute“ sowie zum Migrations- und Integrationsbeirat.

Sehr geehrte Damen und Herren, aus Protest gegen die anhaltende Verfolgung und Kriminalisierung von BettlerInnen und Armutsbetroffenen durch die Stadt Linz und Teilen der politischen Parteien lege ich hiermit die ehrenamtliche Position des Vorsitzenden des Linzer Stadtkulturbeirats zurück.

Rasche und wirksame Maßnahmen für ein leistbares Wohnen fordert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner mit Verweis auf aktuelle Daten über die dramatische Entwicklung der Wohnkosten und 22.000 als dringlich vorgemerkte Wohnungssuchende in Oberösterreich.

Für die Gemeinderatssitzung am 21. April 2016 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Boulevardmedien eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 21. April 2016 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Migrationsbeirat eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage: