Stellungnahme der KPÖ zum Ergebnis der Nationalratswahl 2006

Dass die SPÖ im Ergebnis der Nationalratswahl vom 1. Oktober 2006 trotz deutlicher Stimmenverluste zur stärksten Partei wurde und damit aller Wahrscheinlichkeit nach den künftigen Bundeskanzler stellen wird, ist nicht ihr eigenes Verdienst, sondern den weit größeren Verlusten der ÖVP und der gesunkenen Wahlbeteiligung geschuldet.

Was soll in Linz/Linz-Land anders werden?

Auch für den Wahlkreis Linz-Umgebung gilt wie für ganz Österreich aus der Sicht der KPÖ vorrangig die Notwendigkeit einer Umverteilung, um dem weiteren Auseinanderklaffen zwischen Reichtum und Armut entgegenzusteuern. Auch im Großraum Linz werden im Gefolge der Zerschlagung und Privatisierung der Verstaatlichten immer mehr Vollarbeitsplätze durch unsichere prekäre und atypische Arbeitsverhältnisse ersetzt, nimmt die Armutsgefährdung zu und stagnieren Löhne und Pensionen. Die enorm gestiegene Produktivität hat sich bislang weder bei den Löhnen und Gehältern noch im Sinne einer kürzeren Arbeitszeit niedergeschlagen.

Zahlreiche aktive GewerkschafterInnen kandidieren bei der Nationalratswahl am 1. Oktober 2006 für die KPÖ, die damit auch ein klares Profil als Interessenvertretung der Lohnabhängigen zeigt. Allein von den 26 KandidatInnen der KPÖ-Bundesliste sind sechs engagierte GewerkschafterInnen. Zahlreiche GewerkschafterInnen kandidieren zusätzlich in den Regionalwahlkreisen und auf den Landeslisten der KPÖ.

VÖCKLABRUCK. Als Liste 6 steht die KPÖ in Oberösterreich bei der Nationalratswahl auf dem Stimmzettel, die KPÖ tritt mit 50 Kandidaten in den fünf Regionalwahlkreisen und auf der Landesliste als linke Alternative zu den Parlamentsparteien an.

Erstmals gab es vor der Nationalratswahl 2006 im ORF neben den Konfrontationen der Parlamentsparteien auch eine Wahlsendung mit den „sonstigen bundesweit kandidierenden Parteien“. Hans-Peter Martin von der gleichnamigen Bürgerliste und KPÖ-Spitzenkandidat Mirko Messner stellten in dieser ORF-Wahlsendung am 26. September 2006 die Positionen ihrer Parteien dar. Nachstehend eine Zusammenfassung der Aussagen von Mirko Messner bei dieser Diskussion:

Karin Antlanger, Juristin und Sozialpädagogin, Bundesvorsitzende des Gewerkschaftlichen Linksblocks, kandidiert auf Platz 2 für die KPÖ

Die Wirtschaft boomt, die Profite der Konzerne steigen, die Zahl der MillionärInnen wird immer größer - gleichzeitig wächst die Armut, ein kapitalistisches Sittenbild wie aus einem alten Agit-Prop-Film.

Die Österreichische Gewerkschaftsjugend (ÖGJ) veranstaltete am 22. September 2006 im Pregartner Jugendzentrum „Yin Young“ eine Podiumsdiskussion mit Vertretern aller bundesweit kandidierenden Parteien. Die Schwerpunktthemen der Jugendlichen betrafen die Bereiche Bildung, Arbeit und Frauenpolitik.

Unterstützt vom steirischen KPÖ-Klubobmann Ernest Kaltenegger präsentierten KandidatInnen des Regionalwahlkreises 4A Linz-Umgebung am 22. September 2006 die KPÖ am Linzer Taubenmarkt. Mit dabei ein Kamerateam des ORF, der in FS Oberösterreich am selben Abend einen Bericht über den Wahlkampf der KPÖ brachte.