Doris Rögner kandidiert für die KPÖ im Wahlkreis 4A Linz-Umgebung

In dieser Woche laufen auf fast allen Privatradios bundesweit wieder Wahlspots der KPÖ. Die KPÖ steht dabei für Inhalte. Die Liste der Sender findet sich unter http://www.rms-austria.at/content/bereich/top_kombi.html.

Nachstehende Materialien stehen zum Download zur Verfügung:

Am 7. September 2006 brachte die KPÖ ihren Bundeswahlvorschlag für die Nationalratswahl am 1. Oktober ein:

Die „Urfahrer Rundschau“ befragte Karin Antlanger, Spitzenkandidatin der KPÖ im Regionalwahlkreis 4E Mühlviertel sowie im Landeswahlkreis 4 Oberösterreich zur Nationalratswahl 2006:

Nach der abenteuerlichen Zusammenarbeit zwischen der SPÖ und dem LIF wird der arbeitenden Klasse der Menschen wohl nichts anderes übrig bleiben, als diesmal KPÖ zu wählen. Mittlerweile scheint die KPÖ die Partei zu sein, die als einzige noch etwas für das „Proletariat“ macht. Das LIF tritt das ArbeitnehmerInnenrecht seit Jahren mit beiden Füßen, und jetzt gemeinsam im Wahlbündnis mit der SPÖ?

Nora Ellensohn, Ried im Innkreis
Leserbrief in den OÖ Nachrichten am 6. September 2006

Stellungnahme von Karin Antlanger, Juristin und BRV EXIT-sozial Linz, Spitzenkandidatin der KPÖ in Oberösterreich und Kandidatin auf der Bundesliste

Mit der Zulassung sowohl der „Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ)“ als auch der Liste „Die Freiheitlichen – Liste Peter Westenthaler – BZÖ (BZÖ)“ zur Nationalratswahl am 1. Oktober 2006 steht nach wie vor die Gefahr einer Wahlanfechtung und damit einer Wiederholungswahl im Raum. Damit verbunden ist eine enorme Kostenfrage, betragen doch allein die Kosten für die Wahldurchführung für Bund, Länder und Gemeinden zwischen zehn und elf Millionen Euro, dazu kommen die Kosten der Parteien für eine neuerliche Wahlwerbung.

In diesem Zusammenhang ist die erfolgreiche Wahlanfechtung der KPÖ bei der Gemeinderatswahl 1979 in Linz von Interesse, als der Verfassungsgerichtshof die Wahl wegen der Verwechslungsgefahr bei der Zulassung einer zweiten Liste die Wahl aufgehoben hatte und es 1980 zu einer Wiederholungswahl kam. Dazu nachstehender Artikel: