Anmerkungen zur Kandidatur von Hans-Peter Martin

Hans-Peter Martin bezeichnet seine Bürgerliste als unabhängig. Wie kann man aber unabhängig sein, wenn eine Kandidatur mit dem Wohlwollen der „Kronenzeitung“ erfolgt und diese die mediale Logistik zur Verfügung stellt? Martin selbst titelte vor kurzem einen Gastkommentar in der „Krone“ mit „Wer zahlt, schafft an“. Das wird wohl auch für ihn selber gelten – auch wenn er hoch und heilig beteuert „keinen Vertrag und keine Abmachung“ mit Dichand zu haben.

„Arbeitslosigkeit ist unnatürlich“

Regisseur Kurt Palm über gierige Egoisten und die absurde Reise der Marillen

Die Wirtschaftskammer wirbt mit dem Spruch: Geht's der Wirtschaft gut, geht's uns allen gut. Stimmt das?

Das ist die größte Lüge! Es muss richtig heißen: Geht's der Wirtschaft gut, geht's den Kapitalisten gut. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Ich habe das Gefühl, dass es in der Wirtschaft keine ethischen Werte mehr gibt. Es geht nur noch um den Profit. Einem anderen zu helfen, dem es schlecht geht, ist völlig weg aus der Gesellschaft. Es geht nur darum, der Schönste, Beste, Reichste zu sein. Wir leben im Zeitalter der Gier und des Entertainments.

Aus der Sicht der KPÖ werden im Vorschlag wesentliche Grundfragen nicht angesprochen. Der Vorschlag entspricht dem Selbstverständnis der Parlamentsparteien, aber nicht dem Anspruch auf eine wirkliche Fairness und auch nicht einer Reduzierung der Wahlkosten.

Großer Optimismus prägte die Parteikonferenz der KPÖ am 1. Juli 2006 in Wien, bei welcher von rund 150 KPÖ-Mitgliedern die Kandidatur zur NR-Wahl 2006 beschlossen wurde.

Es gibt eine Alternative!

So schaut´s aus…

Die ungehemmte Kapitaloffensive hat in den letzten Jahren alle gesellschaftlichen Bereiche erfasst. Gesundheit, Bildung, Pensionen werden zur Ware erklärt. „Eigenvorsorge“ ist angesagt. Kindererziehung und die Betreuung von alten und kranken Menschen werden zunehmend „privatisiert”. Frauenarbeit ist gefragt – aber als Gratisarbeit in der Familie und in der Nachbarschaft. Sie wird nicht bezahlt.

KPÖ: Geben statt nehmen!

In der Steiermark ist die KPÖ 2005 mit Ernest Kaltenegger in den Landtag eingezogen. Bei der Nationalratswahl 2006 steht in ganz Österreich die KPÖ auf dem Stimmzettel.

Die KPÖ kann man wählen!

Warum? Geben statt nehmen ist für KPÖ-PolitikerInnen kein Schlagwort. Sie verwenden entsprechend dem Statut der KPÖ einen Großteil ihres Politeinkommens für soziale Zwecke. Beim „Tag der offenen Konten“ geben die steirischen KPÖ-Abgeordneten Rechenschaft über die Verwendung dieser Gelder.

Die KPÖ hat in Graz mit Unterstützung der Bevölkerung durchgesetzt, dass niemand in stadteigenen Wohnungen mehr als ein Drittel seines Einkommens für Miete und Betriebskosten ausgeben muss.

Von Leo Furtlehner

Der Termin für die Nationalratswahl 2006 ist noch nicht fix. Die Rede ist vom 1., 8. oder 15. Oktober, aber Schüssel hält jetzt auch einen November-Termin wieder für möglich. Der Wahlkampf ist jedoch ganz unübersehbar schon längst voll im Gange. Schon jetzt findet eine Schlammschlacht der Parlamentsparteien statt, die im Politjargon schönfärberisch als „Dirty Campaigning“ bezeichnet wird.

Rede von KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner bei der Parteikonferenz am 1. Juli 2006 in Wien

Liebe Genossinnen und Genossen, drage tovarišice in tovariši!

Im Grunde reicht ein kurzer Blick auf die österreichische politische Landschaft vor den Nationalratswahlen, um abschätzen zu können, welche Partei welches Thema auf welche Art abhandeln wird, bzw. welche Themen im Vordergrund stehen und wie sie miteinander verknüpft werden.