KPÖ-Chef will Enteignung großer Konzerne und Banken
- Dienstag, 3. September 2013 @ 14:40
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Als Liebesdienst der Stadtverwaltung für die Parlamentsparteien kritisiert die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn, dass der Passus demzufolge keine mobilen Großflächenplakatständer für die Wahlwerbung in öffentlichen Grünflächen aufgestellt werden dürfen, ersatzlos aus dem Wahlwerbeabkommen gestrichen wurde.
Zum Auftakt der Gesprächsreihe "4%" zur Nationalratswahl auf Radio FRO ein Interview mit Leo Furtlehner, seines Zeichens Landessprecher der KPÖ in Oberösterreich und Listenerster. Zitat Radio FRO: "Ist seine Fraktion ein Relikt, ein Mauerblümchen oder doch eine zeitgemäße Alternative? Warum sollte man am 29.9. für die KPÖ stimmen?"
Stellungnahme der KPÖ zur Umfrage der Plattform Atomstopp zur Nationalratswahl 2013 betreffend das Melker Abkommen.
Die Radlobby Österreich hat die einzelnen Parteien unter die Lupe genommen und nachgefragt, wie sie sich für den Radverkehr in Österreich einsetzen wollen. Radlobby-Sprecher Alec Hager dazu: "Die KPÖ spricht drei wichtige Punkte direkt an: 'Kostenwahrheit im Verkehr, kürzere Wege und höherer Siedlungsdichten, Pendelförderung abschaffen' und denkt somit tatsächlich an Umordnung im Gesamtsystem Verkehr. Konkreteres speziell zum Radverkehr fehlt noch. Fazit: Ambitioniert."
Eine eindeutige Begünstigung der Parlamentsparteien stellt das Wahlwerbeabkommen der Stadt Linz zur Nationalratswahl dar. Daher wird es von der KPÖ nicht formell unterzeichnet, wenngleich sich die KPÖ so wie bei vergangenen Wahlen stillschweigend an die Vereinbarungen des Abkommens (maximal 100 Plakatständer im Stadtgebiet, Freihaltung der Kernzone, kein Wildplakatieren, keine mobile Lautsprecherwerbung, keine gegenseitige Beschädigung von Werbemitteln etc.) halten wird.