Das Linzer Wahlergebnis ist für die ganze KPÖ Grund zu großer Freude, meinen die KPÖ-Bundessprechenden Melina Klaus und Mirko Messner.

Es beweist, dass es möglich ist, ohne großes Geld und ohne große mediale Unterstützung einen wahlpolitischen Erfolg zu landen. Die Präsenz der KPÖ in sozialen und kommunalen Initiativen, in einigen Betrieben, ihr hartnäckiges Engagement gegen den Rechtsextremismus und ihre selbständigen medialen und kulturellen Projekte haben Früchte getragen.

Die volksnahe Partei hat ihre Wähler bei der Abschlusskundgebung vor den Kopf gestoßen. Die Künstlergruppe "Heimatdichter" verteilte rund 100 Kappen mit neuen FPÖ-Slogans auf der Abschlusskundgebung am 25. September. Sehr zum Missfallen der Ordner in der Europabierhalle am Urfahr-Jahrmarkt, denn offensichtlich trafen die neuen Wortkreationen wie "HC mach mir doch ein Kind, damit nicht alle von die Ausländer sind" oder "Kebabstand in Christenhand" nicht unbedingt den Geschmack der FPÖ-Funktionäre.

Es gibt gute Gründe, warum die heutige Kundgebung vor dem Landhaus stattfindet. Es geht dabei nicht nur um die Kritik an der FPÖ. Denn deren Politik ist im Kontext mit der Politik der Großparteien zu sehen. Wie schon in den 90er Jahren von Haider lassen sich ÖVP und SPÖ heute von Strache antreiben. Beispiele dafür sind etwa die ständige Verschärfung der Asylgesetzgebung oder das Einschwenken auf den reaktionären Sicherheitsdiskurs, demzufolge MigrantInnen und AsylwerberInnen durchwegs als kriminell diffamiert werden.

Mehr als 200 Menschen demonstrierten am 25. September 2009 gegen die fremdenfeindliche und rassistische Politik der Strache-FPÖ die auch den oberösterreichischen Wahlkampf stark geprägt hatte und forderten ÖVP und SPÖ auf keine Koalition mit der FPÖ einzugehen.

Bei der Auftaktkundgebung vor dem Landhaus sprachen Gerhard Ziegler (SLP), Leo Furtlehner (KPÖ) und Michael Lindner (SJ) sowie einige Sprecher der autonomen Szene. Dann zog die Demonstration mit antifaschistischen Transparenten und Parolen begleitet von einem enormen Polizeiaufgebot über die Promenade, den Taubenmarkt, Hauptplatz und die Nibelungenbrücke auf das Urfahrer Jahrmarktgelände, wo eine Abschlusskundgebung stattfand.

Anzeige wegen Sachbeschädigung hat die Welser KPÖ bei der Polizei erstattet nachdem in den letzten Tagen zahlreiche ihrer Plakatständer mit rechtsextremen Aufklebern verunstaltet wurden. Die Aufkleber mit dem Text „Boykottiert diese illegale Wahl. Meinungsfreiheit statt Verbotsgesetze“ stammen von der wegen Verdacht auf NS-Wiederbetätigung nicht zur Gemeinderatswahl zugelassenen Bürgerliste „Die Bunten“ des bekannten Welser Rechtsextremen Ludwig Reinthaler, die gleichlautende Parolen auch auf ihrer Website präsentiert.

Im Wesentlichen an alten Volksweisheiten wie „Wie die Alten sungen, so zwitschern auch die Jungen“ oder „Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm“ erinnerte die von der Plattform junq.at initiierte Diskussion der politischen Jugendorganisationen „Wortwahl 09“ zur Landtagswahl 2009 am 23. September im Linzer Wissensturm.

Die KPÖ zog am Mittwoch eine erste Bilanz des Wahlkampfs. Am Donnerstag folgen ÖVP und Grüne, am Freitag FPÖ und BZÖ und am Samstag SPÖ. Dazu ein APA-Bericht in der "OÖ Rundschau" http://www.rundschau.co.at/rsooe/home/story.csp?cid=14090847&sid=75&fid=55