Landtagswahlen in Oberösterreich
- Sonntag, 27. September 2009 @ 23:00
Willkommen bei KPÖ Oberösterreich
Das Linzer Wahlergebnis ist für die ganze KPÖ Grund zu großer Freude, meinen die KPÖ-Bundessprechenden Melina Klaus und Mirko Messner.
Die volksnahe Partei hat ihre Wähler bei der Abschlusskundgebung vor den Kopf gestoßen. Die Künstlergruppe "Heimatdichter" verteilte rund 100 Kappen mit neuen FPÖ-Slogans auf der Abschlusskundgebung am 25. September. Sehr zum Missfallen der Ordner in der Europabierhalle am Urfahr-Jahrmarkt, denn offensichtlich trafen die neuen Wortkreationen wie "HC mach mir doch ein Kind, damit nicht alle von die Ausländer sind" oder "Kebabstand in Christenhand" nicht unbedingt den Geschmack der FPÖ-Funktionäre.
Es gibt gute Gründe, warum die heutige Kundgebung vor dem Landhaus stattfindet. Es geht dabei nicht nur um die Kritik an der FPÖ. Denn deren Politik ist im Kontext mit der Politik der Großparteien zu sehen. Wie schon in den 90er Jahren von Haider lassen sich ÖVP und SPÖ heute von Strache antreiben. Beispiele dafür sind etwa die ständige Verschärfung der Asylgesetzgebung oder das Einschwenken auf den reaktionären Sicherheitsdiskurs, demzufolge MigrantInnen und AsylwerberInnen durchwegs als kriminell diffamiert werden.
Mehr als 200 Menschen demonstrierten am 25. September 2009 gegen die fremdenfeindliche und rassistische Politik der Strache-FPÖ die auch den oberösterreichischen Wahlkampf stark geprägt hatte und forderten ÖVP und SPÖ auf keine Koalition mit der FPÖ einzugehen.
Anzeige wegen Sachbeschädigung hat die Welser KPÖ bei der Polizei erstattet nachdem in den letzten Tagen zahlreiche ihrer Plakatständer mit rechtsextremen Aufklebern verunstaltet wurden. Die Aufkleber mit dem Text „Boykottiert diese illegale Wahl. Meinungsfreiheit statt Verbotsgesetze“ stammen von der wegen Verdacht auf NS-Wiederbetätigung nicht zur Gemeinderatswahl zugelassenen Bürgerliste „Die Bunten“ des bekannten Welser Rechtsextremen Ludwig Reinthaler, die gleichlautende Parolen auch auf ihrer Website präsentiert.
Im Wesentlichen an alten Volksweisheiten wie „Wie die Alten sungen, so zwitschern auch die Jungen“ oder „Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm“ erinnerte die von der Plattform junq.at initiierte Diskussion der politischen Jugendorganisationen „Wortwahl 09“ zur Landtagswahl 2009 am 23. September im Linzer Wissensturm.